Die Regierungsallianz aus AKP und MHP versucht, die türkische Politik neu zu ordnen. Zum einen durch die Annäherung an die pro-kurdische DEM-Partei im Zuge des Friedensprozesses, zum anderen durch die Schwächung und Kaltstellung der CHP.
Eine Gesetzesänderung in der Türkei soll streunende Hunde von den Straßen holen. Tierschützer warnen vor Krankheiten in überlasteten Tierheimen und einem Plan zur massenweisen Tiertötung. Der AKP-Regierung geht es wohl vor allem um Kostensenkungen.
Nach der Ermordung der HDP-Anhängerin Deniz Poyraz steht das Bündnis von Präsident Erdoğans AKP und der ultrarechten MHP im Visier. Deren Feldzug gegen die HDP folgt maßgeblich einem machtpolitischen Kalkül, meint Ronald Meinardus.
Die Proteste gegen politische Einmischung an der Istanbuler Boğaziçi-Universität sind nur der jüngste Beleg für die sinkende Popularität von Recep Erdoğan und seiner AKP. Für Präsident und Partei bedeutet das auch ein verfassungsrechtliches Dilemma.
Zwei frühere AKP-Minister haben kurz nacheinander eigene Parteien gegründet – und fordern Präsident Erdoğan offen heraus. Als Königsmacherin könnte sich allerdings eine Politikerin im rechten Parteienspektrum erweisen.
Ist das jetzt modern? Die meisten seiner türkisch-georgischen Verwandten, sind treue Anhänger, Wähler und Funktionäre der AKP. Das hat gute Gründe, findet zenith-Autor Özgür Uludağ.
Die Prinzeninseln im Marmarameer zogen schon immer Aussteiger, Eigenbrödler und Exzentriker an. Heute kämpfen die Bewohner um den Erhalt ihrer Inselkultur – und auch bei den Kommunalwahlen ging es um Landrechte und Bebauungspläne im Archipel.
Die AKP-MHP-Koalition verfolgte eine langfristige Strategie der Einschüchterung und Manipulation, die am Tag der Wahlen nichts dem Zufall überlassen sollte. Doch auch der Wandel innerhalb der Gesellschaft legte die Grundlage für Erdoğans Sieg.
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