Politik

Syriens erstes Parlament nach Assad

Die ersten Wahlen in Syrien nach dem Sturz von Baschar Al-Assad sollten einen Neuanfang markieren. Stattdessen fehlt es dem neuen Parlament sowohl an Vielfalt als auch an Opposition. Kann das Land seinen politischen Neustart auf einem so wackligen Fundament aufbauen?

Syriens erstes Parlament nach Assad
Krieg im Sudan, die VAE und Sanktionen
Krieg im Sudan, die VAE und Sanktionen
von Lisa Neal

Wer den Krieg in Sudan beenden will, muss auf die Unterstützer der Kriegsparteien einwirken – allen voran die VAE. Welche Rolle können Sanktionen dabei spielen?

Prozesse gegen Benyamin Netanyahu in Israel
Prozesse gegen Benyamin Netanyahu in Israel

Donald Trumps öffentliche Forderung nach Begnadigung von Benyamin Netanyahu in mehreren Prozessen kommt dem bedrängten Regierungschef gerade recht. Wie es Israels Premier über Jahre gelang, Krieg und Krisen zu seinem eigenen Vorteil zu nutzen – und warum seine Regierung nun wieder die Justizreform in den Blick nimmt.

UN-Friedenstruppen in Gaza und im Westjordanland
UN-Friedenstruppen in Gaza und im Westjordanland

Der Nahostkonflikt muss nicht stabilisiert, sondern gelöst werden. Eine internationale Truppe braucht deswegen ein Mandat, das Sicherheit für alle gewährleistet – und damit die Grundvoraussetzung für Frieden für Israel und Palästina schafft.

Sicherheit und Kontrolle nach dem Waffenstillstand
Sicherheit und Kontrolle nach dem Waffenstillstand

Während die internationale Gemeinschaft Visionen von einem Gaza entwirft, das von einem technokratischen Komitee regiert und von einer internationalen Stabilisierungstruppe gesichert wird, setzt Israel vor Ort eine widersprüchliche und weitaus brutalere Strategie um.

Die VAE, der Westen und der Genozid in Darfur
Massaker im Sudan
von Lara Farag

Die Beweislast für die genozidalen Absichten waren schon Jahre vor den Massakern in Al-Faschir erdrückend – dass die »Rapid Support Forces« (RSF) dennoch weiter morden durften, verdanken sie der Unterstützung der VAE – und dem Unwillen des Westens, sich gegenüber dem Partner vom Golf zu behaupten.