Abhängigkeit, Ausweglosigkeit, Entfremdung, Gewalt: Das Konstrukt Oslo steht kurz vor dem Kollaps. Die internationale Gemeinschaft ist mehr denn je gefordert, Israelis und Palästinensern an richtiger Stelle zu helfen und Druck auszuüben.
Franz Sigel
Die Palästinenser im Westjordanland und Gaza setzen kaum Hoffnungen in einen Regierungswechsel bei den Wahlen in Israel. Und den arabischen Israelis geht es vor allem um soziale und wirtschaftliche Themen – wie ihren jüdischen Landsleuten.
Am 17. Dezember stimmt das Europäische Parlament über die Haltung zur Anerkennung Palästinas ab. Gerade deutsche Parlamentarier sollten sich dafür aussprechen – um die Rechte der Palästinenser anzuerkennen und um Israel zu schützen.
100 Tage nach Kriegsende bleibt der versprochene Wiederaufbau für die Menschen in Gaza eine Illusion. Feldzüge und Blockade haben die Hamas nicht von der Macht verdrängt – und stärken die radikalsten Elemente unter den Islamisten.
Israels Versuche, das »Palästinenserproblem« durch immer aufwendigere Unterdrückung zu »lösen«, sind zum Scheitern verurteilt. Denn die Unruhen in Jerusalem könnten sich auch auf das Westjordanland ausweiten.