»Der Tag, an dem wir die Straße übernahmen«

zenith: Emin Milli, Sie haben für Samstag, den 26. Januar, zu einer Demonstration aufgerufen. Es geht um Solidarität mit den Menschen in der zentralaserbaidschanischen Region Ismayilli. Was genau geht da vor sich?

Emin Milli: Die Leute in Ismayilli sind extrem frustriert. Es gibt keine Jobs und die Straßen sind in einem unmöglichen Zustand. Sie leben in Angst vor dem Regime und können sich nicht öffentlich beschweren. Die Situation dort erinnert an die Zeit des Feudalismus: Der Gouverneur der Region ist der Bruder des Arbeitsministers. Dessen Neffe wiederum betreibt ein umstrittenes Etablissement in Ismayilli. Er ist mehrfach unangenehm aufgefallen, da er sich den Bürgern der Stadt gegenüber herablassend und beleidigend verhält. Dieser Typ mit seinem unverschämt teuren Auto hat am 23. Januar einen Unfall mit einem armen Mann in einem Lada Shiguli verschuldet, und das direkt vor dem besagten Hotel.

Und was ist dann passiert?

Es wird noch bunter. Er stieg anscheinend aus seinem Luxusauto und begann, den Fahrer des Shiguli zu beschimpfen. Er beleidigte dessen Mutter, dessen Schwester und Mannesehre. Und er ging noch weiter: Er beleidigte auch die Umstehenden, verfluchte ganz Ismayilli. Daraufhin schlug der Mob ihn zusammen. Die Polizei brachte den Mann zwar in Sicherheit, rührte die Aufständischen aber nicht an. In ihrer Wut zündeten diese das Hotel an. Die Polizei hielt sich zurück, schließlich sind sie als Bürger Ismayillis auch von den Beschimpfungen durch den Oligarchensohn betroffen. Am nächsten Abend brannten die Einwohner das Hotel ein zweites Mal nieder. Können Sie sich vorstellen, wie viel Frust sich da angestaut haben muss?

Warum haben die Menschen so reagiert?

Das passiert, wenn die Leute keine andere Möglichkeit haben, ihre Wut auszudrücken. Die Leute sind noch weiter zum Haus des Gouverneurs gezogen und haben auch dieses teilweise niedergebrannt. Dann rückten Polizeitrupps aus anderen Regionen an, um mit den Aufständischen zu verhandeln.

Den Rücktritt des Gouverneurs. Und der wurde ihnen auch versprochen. Ich war in dieser Nacht selbst dort und habe mit den Menschen gesprochen. Sie erklärten mir, was alles in ihrer Region nicht funktioniere, betonten aber auch, dass sie mit dem Rücktritt des Gouverneurs zufrieden wären. Sie wollten keine politische Aktion daraus machen.

Und wurden ihre Forderungen erfüllt?

Ehrlich gesagt hatte ich erwartet, dass die Regierung diese Kurzzeitlösung wählen würde: Der Gouverneur träte zurück, Ruhe würde einkehren und das Problem wäre zunächst vom Tisch. Stattdessen erklärten die staatlichen Stellen, alles sei in Ordnung, es habe sich lediglich um einen Konflikt zwischen zwei Betrunkenen gehandelt. Das hat die Leute in Ismayilli erst Recht auf die Barrikaden gebracht, denn plötzlich begriffen sie, dass das Fernsehen und die Regierung lügen. Der Gouverneur würde nicht zurücktreten. Und obwohl längst Soldaten in die Stadt eingerückt waren, gingen die Menschen wieder auf die Straße. Ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte unseres Landes.

Weshalb hat die Regierung sich für diese Strategie entschieden?

Im März 2012 gab es ähnliche Proteste in der nordaserbaidschanischen Stadt Quba, dort aber hatten die Demonstranten mit ihren Forderungen Erfolg. Nun hat die Regierung Angst vor einer Kettenreaktion. Wenn Ismayilli das nächste Quba würde, würden bald weitere Regionen folgen – wie etwa Göychay und Gebele, wohin die Regierung vorsichtshalber schon mal Truppen verlegt hat. Faktisch befinden sich also drei Regionen momentan im Ausnahmezustand.

War das der Grund für Ihren Demonstrationsaufruf in Baku?

Ja, wir wollen Solidarität mit den Menschen in Ismayilli bekunden. Denn es geht hier nicht um zwei Leute, die sich gegenseitig beschimpft haben, wie die Regierung behauptet. Die Ursachen der Unzufriedenheit in der Gesellschaft sitzen tiefer und durchziehen das ganze Land und alle sozialen Gruppen. Im Internet kann man beobachten, dass Menschen aller Altersklassen und sozialen Schichten nun darüber diskutieren, wie die Regierung ihre Bürger behandelt.

»Die Leute gehen nicht auf die Straße, weil sie sich von Ägypten oder Syrien inspiriert fühlen«

Wird Aserbaidschan der nächste Schauplatz einer Revolution wie in der arabischen Welt?

Die Leute gehen nicht auf die Straße, weil sie sich von Ägypten oder Syrien inspiriert fühlen. Sie protestieren, weil es Probleme gibt, die sie direkt etwas angehen, weil sie es leid sind, in Angst zu leben und vorzugeben, alles sei in Ordnung. Sie wollen nicht länger als Nicht-Bürger ihres eigenen Landes behandelt werden. In den letzten drei Wochen gab es vier bis fünf verschiedene Protestaktionen – sehr viel für aserbaidschanische Verhältnisse. Normalerweise braucht es einiges, bis die Menschen auf die Straße gehen, um zu demonstrieren, und meist sind es dann auch nur wenige Leute – nicht mehr als ein paar Hundert. So war es zumindest in den letzten Jahren.

Und was ist diesmal anders?

In den letzten Wochen haben wir die Straße eingenommen. Schon am 12. Januar sind wir mit mehreren tausend Menschen auf den »Platz der Springbrunnen« im Herzen der Stadt gegangen und haben ihn besetzt. Das ist der Opposition seit den 1990er Jahren nicht mehr gelungen.

Also bereits einige Tage vor den Ereignissen in Ismayilli.

Die Demonstration am 12. Januar haben wir organisiert, um gegen die vielen Todesfälle in der Armee zu protestieren. Wir sprechen hier von Wehrdienstleistenden, die schlecht behandelt, gefoltert und getötet werden – jenseits des Krieges und jeglicher Kampfhandlungen. Die Armenier haben nichts damit zu tun. Allein 2012 starben 97 Soldaten auf diese Weise.

Warum kommen so viele Rekruten ums Leben?

Das Ganze kam Anfang Januar ans Licht, als einer Mutter die Leiche ihres Sohnes gebracht wurde, gemeinsam mit einem Brief, in dem stand, ihr Sohn, Jeyhun Gubatov, sei – leider – an einem Herzinfarkt gestorben. Der Leichnam des Sohnes aber sprach eine andere Sprache: Es gab keine Stelle am Körper des jungen Mannes, die nicht mit Narben, Verletzungen oder Wunden bedeckt war. Die Mutter war geschockt und entschied sich, als Beweis Bilder und Videoaufnahmen ihres toten Sohnes machen zu lassen. Dieses Bildmaterial wurde dann auf der Website der Oppositionszeitung Azadliq veröffentlicht: die Geschichte des Herzinfarkts versus die Bilder der harschen Realität. Innerhalb zweier Tage lasen über 200.000 Menschen den Artikel und sahen die Bilder.

»Und dann kamen doch wirklich mehrere Tausend«

Ist das eine große Zahl für Aserbaidschan?

Bei uns leben neun Millionen Menschen, etwa eine Million davon ist auf Facebook aktiv. 200.000 Leser ist eine sehr große Zahl für Aserbaidschan, vor allem für eine Oppositionszeitung. Eine solche Auflage hatte das Blatt zuletzt während der Unabhängigkeitsbewegung Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre. Das ist ein Teil der Revolution der Neuen Medien, die in Aserbaidschan stattfindet.

Eine Revolution?

In den letzten Jahren lässt sich in Aserbaidschan eine Dezentralisierung der Demokratiebewegung beobachten. Früher waren die Medien von der Regierung und der Opposition geprägt. Die Chefredakteure der großen Oppositionszeitungen bestimmten, was im demokratischen Lager auf die Agenda kommt – und wenn ich Opposition sage, meine ich zwei bis drei Zeitungen und zwei bis drei Oppositionsführer. Heute findet man ein ganzes Netzwerk an Anführern, Organisationen und Gruppen, die online über alles diskutieren können; über Blogs, auf Facebook oder Twitter. Ganz offen. Natürlich wirft die Regierung dich ins Gefängnis, wenn du zu aktiv bist oder um andere zu verunsichern, aber technisch gesehen ist das Internet frei. Wer den Mut zum Reden hat, kann das dort tun.

Eine lebhafte Online-Debatte macht aber noch keine Protestbewegung aus. Wie wird daraus eine Großdemonstration?

Ein paar Studenten gründeten eine Facebook-Gruppe. Innerhalb weniger Tage sagten 60.000 Menschen ihre Teilnahme an der Demonstration zu. Wenn man bedenkt, dass der im Exil lebende Demokratieaktivist Elnur Majidli im März 2011 einen ähnlichen Aufruf gestartet hatte und dafür wegen Umsturzversuch mit 12 Jahren Haft bedroht wurde, erforderte es also entsprechenden Mut, solch eine elektronische Einladung anzunehmen.

Und wie viele kamen?

Natürlich gab es im Vorfeld eine Menge Skepsis. Ein Klick auf den Button hieße noch lange nicht, dass man auch auf die Straße gehe, war in den Kommentaren zu lesen. Manche machten sich über die Aktion lustig und erwarteten, dass wir scheitern würden. Und dann kamen doch wirklich mehrere Tausend. 

»Ein Akt bürgerlichen Trotzes gegen jede Art von Tradition«

Was waren das für Menschen?

Niemand von der traditionellen Opposition war dabei. Viele der Demonstranten waren noch nie zuvor auf so einer Veranstaltung gewesen. Das lag an der Art und Weise, wie der Aufruf gestartet worden war: Unabhängige, junge Studenten hatten die Aktion begonnen und einen unpolitischen Aufruf zur Solidarität mit den Familien der Opfer ins Netz gestellt. Die Menschen brauchen keine Parteien oder Anführer mehr. Die herkömmlichen Formen von Organisation, Versammlung und auch Dampfablassen, haben ausgedient. Der 12. Januar war auf eine neuartige Art ein Akt bürgerlichen Trotzes gegen jede Art von Tradition.

Was wollten Sie erreichen?

Keine weiteren Todesfälle und ein Ende der Korruption in der Armee. Dann eine gewisse Rechenschaft für die Vorgänge in den Streitkräften und auch die Abschaffung der Wehrpflicht. Diese unerträglichen Zustände müssen ein Ende haben. Die Situation in der Armee ist letztlich nur ein kleiner Teil dessen, was in der Gesellschaft als Ganzes falsch läuft. Dieselben Probleme – Korruption, Misswirtschaft, Intransparenz und fehlendes Know-how – findet man beispielsweise auch im Bildungssystem, nur führt es dort nicht zu Todesfällen. Das Besondere ist aber, dass es bisher ein Tabu war, das Militär überhaupt zu kritisieren.

Warum?

Wir sind eine Gesellschaft im Krieg, ein Teil unseres Territoriums ist besetzt, wir beherbergen hunderttausende Flüchtlinge, also war das Totschlag-Argument der Regierung: Der Feind hört mit, seid leise! Aber nach zwanzig Jahren den Mund halten, sind die Menschen es nun leid. Bei der Demonstration waren Mütter und Väter von Soldaten, deren Kinder getötet wurden – und das nicht von den Armeniern. Diese Jungs sind Opfer der Gesetzlosigkeit und Korruption in unserer Armee.

Und wie reagierte die Regierung auf die Kritik an den Zuständen in der Armee?

Sie dachte, es sei genug, der Mutter diesen ominösen Brief zu schreiben, in dem von einer Herzattacke die Rede war. Es war ihr offensichtlich gleichgültig, dass der Zustand der Leiche damit nicht zu erklären war. So arrogant sind die Mächtigen schon geworden. Sie denken, sie könnten ihre Bürger auf jedwede Art behandeln und es wird anstandslos akzeptiert. Doch langsam verlieren die Leute die Angst, solche Tabuthemen anzusprechen. Auch der Ärger über die im Herbst veröffentlichten Videoaufnahmen korrupter Staatsbediensteter und Regimeloyalisten ist in der Bevölkerung unvermindert hoch.

»Die Regierung hat verstanden, dass ihrBilder von zusammengeschlagenen Soldatenmüttern schaden«

Was zeigten die Videoaufnahmen und wie gelangten sie an die Öffentlichkeit?

Im September 2012 ging Elshad Abdullayev, früherer Rektor der mittlerweile geschlossenen privaten »Azerbaijan International University« nach Frankreich ins Exil und begann von dort, Videos ins Netz zu stellen: Offensichtlich hatte er jahrelang, obwohl oder weil er Teil des Systems war, seine Unterhaltungen mit Funktionären und Unterstützern des Aliyev-Regimes auf Video aufgenommen. So kam die nackte Wahrheit ans Tageslicht: Jetzt konnte jeder sehen und hören, dass die Sitze im Parlament für eine Million Dollar käuflich zu erwerben sind. Oder dass es Gruppen im Innenministerium und im Ministerium für Nationale Sicherheit gibt, die Personen entführen und Lösegeld für deren Freilassung verlangen. Der Bruder des besagten Universitätsdirektors ist selbst Opfer einer solchen Entführung geworden. Zwar war vieles, was man dort zu sehen bekommt, bereits irgendwie bekannt. Doch es ist schockierend, wenn man es auf diese Weise unverschleiert vorgelegt bekommt.

Das Regime von Präsident Ilham Aliyev ist bekannt für die Härte im Umgang mit der Opposition. Fürchteten Sie denn nicht, dass die Polizei wieder jeden Protest gewaltsam im Keim ersticken würde?

Wir rechneten damit, dass die Polizei Gewalt einsetzen würde, doch das Gegenteil war der Fall. Ich glaube, die Regierung hatte verstanden, dass Bilder von zusammengeschlagenen Soldatenmüttern auch ihr gefährlich würde, und so sorgte sie lediglich dafür, dass die Demonstranten friedlich in verschiedene Richtungen den »Platz der Springbrunnen« im Stadtzentrum verließen. Diese Zerstreuung in kleine Grüppchen hatte zur Folge, dass es in den internationalen Medien zunächst hieß, es hätten lediglich mehrere Hundert Menschen demonstriert. In Wirklichkeit aber waren es viele solcher Hundertschaften.

Also ein friedlicher Protest ohne jegliche Zwischenfälle?

Seit dem 1. Januar 2013 haben wir ein Gesetz, dass die Teilnahme an (unangekündigten) Demonstrationen unter Strafe stellt. 24 Leute wurden mit Geldstrafen von umgerechnet 300 bis 600 Euro belegt. Wir organisierten daraufhin eine 5-Cent-Kampagne: Jeder Bürger sollte aus Solidarität mit den Bestraften 5 Cent spenden. Diese 5 Cent symbolisierten gleichzeitig, wie viel uns diese Regierung wert ist. Innerhalb von nur fünf Tagen hatten wir 13.000 Manat zusammen, was in etwa dasselbe in Euro ist. Dazu kamen unzählige Solidaritätsbekundungen via Internet aus aller Welt. Viele der Spender waren Mitglieder der Regierungspartei YAP – Beamte, Soldaten, Polizisten. Tausende haben sich in die Listen eingetragen. Das ist auch eine Art Übung, um die Angst zu besiegen, die noch immer in der Bevölkerung herrscht.

»Nicht denselben Fehler machen wie die sowjetische Armee damals«

Das ist eine beeindruckende Menge Geld. Was wird damit passieren?

Einige wollen ihre Strafen bezahlen, andere die Summe aber lieber den Soldatenmüttern spenden, anstatt sie dem Staat zu geben. In Wirklichkeit macht es keinen großen Unterschied, ob nun bezahlt wird oder nicht: Diese Kampagne hat uns die enorme Solidarität mit den Demonstranten gezeigt. Es ist kein anti-nationaler Protest, wie uns Präsident Ilham Aliyev nach der Demo in einer Rede weismachen wollte. Plötzlich haben alle gemerkt: Der Präsident lügt uns an, man behandelt uns einfach nicht als vollwertige Bürger. Deshalb ist es auch nicht bei diesem einen Protest geblieben. Die Kampagne hat eine Menge Energien gebündelt.

Schlossen sich weitere Proteste an?

Ja, im Süden von Baku gingen tausende Ladenbesitzer des neuen Einkaufszentrums »Bine« auf die Barrikaden. Sie blockierten die einzige Ausfallstraße gen Süden, um gegen Korruption und steigende Mieten zu protestieren. Hier reagierte die Polizei harsch: Sie feuerte mit Gummigeschossen auf die Ladenbesitzer und nahm an die 100 Leute fest. Das hat eine Menge Unmut ausgelöst. Denn wenn hierzulande die Polizei mit Gummigeschossen oder Tränengas auf ihre Bürger zielt, fühlen sich die Leute an den 20. Januar 1990 erinnert, als sowjetische Truppen Baku besetzten und über 100 Leute töteten.

Fordern Sie deshalb die Polizei und die Armee auf, sich Ihnen anzuschließen?

Ja, sie sollen nicht denselben Fehler machen wie die sowjetische Armee damals. Anstatt die zu schützen, die uns alle beschimpfen und beleidigen, sollen sie lieber uns schützen. Wir organisieren diese Protestaktion heute auch für sie, für ihre Familien und ihre Kinder, damit wir alle in einer gesunden Gesellschaft mit einem funktionierenden Staat leben können. Das sollen sie verstehen, und nicht auf uns schießen!