Der weißrussische Nahostexperte Siarhei Bohdan über die vermeintliche Bombendrohung der Hamas, die zur Verhaftung Roman Protasevich führte, Lukaschenkos Sicherheitsapparat und Waffendeals im Nahen Osten.
zenith: Nach Angaben des Providers Protonmail erreichte die E-Mail mit der Bombendrohung die weißrussischen Behörden mehr als 20 Minuten, nachdem diese das Bordpersonal von Ryanair-Flug 4978 bereits über die vermeintliche Gefahr informiert hatten. Wie plausibel ist die Geschichte mit der Bombendrohung durch die Hamas?
Siarhei Bohdan: Da gibt es meiner Meinung nach nicht viel zu besprechen. Das ist eine ausgedachte Geschichte, ein dummer Vorwand. Es hätte sicherlich geschicktere Möglichkeiten gegeben. Aber man kann die belarussischen Sicherheitsbehörden nicht beispielsweise mit dem sowjetischen KGB vergleichen, sondern von der Professionalität her eher mit irgendwelchen Geheimdiensten aus der Dritten Welt – unterbezahlt und schlecht vorbereitet. Daher blieb ihnen nur die Möglichkeit, eine solche Geschichte zu konstruieren. Und dafür griffen sie einfach auf die letzten Nachrichten zurück, die sie aufgeschnappt hatten.
Besteht denn eine Verbindung zwischen Belarus und der Hamas?
Nein. Wäre letzte Woche die Hizbullah in den Nachrichten gewesen, dann stünde diese jetzt an Stelle der Hamas.
Der Absender der im Namen der Hamas verfassten Drohmail gab sich als ein Ahmed Yurlanov aus. Was könnte oder sollte der Name suggerieren? Ein arabischer Name ist es nicht.
Da muss man nicht nach Logik suchen. Das ist einfach Quatsch. Jemand wollte einen Namen irgendwie muslimisch klingen lassen. Im postsowjetischen Kontext heißt das in der ersten Assoziation meist: turksprachig. Ich spreche mehrere Turksprachen, aber den Namen Yurlanov habe ich vorher noch nie gehört. Das sind einfach Improvisationen auf sehr schlechtem Niveau.
Was hat Lukaschenko dazu bewogen, die Maschine gerade zu diesem Zeitpunkt zu Boden zu bringen?
In der Region passieren gerade so viele Sachen, das Politbarometer lief sowieso schon sehr heiß. Und Roman Protasevich stand weit oben auf der Liste Minsks. Angesichts der schon viel, viel schlimmeren Menschenrechtsverletzungen seitens des belarussischen Regimes – während der Proteste gegen die umstrittenen Präsidentschaftswahlen im August 2020 sind zahlreiche Menschen unter sehr unklaren und sehr verdächtigen Umständen ums Leben gekommen – überrascht mich das Vorgehen nicht.
»Auf Druck Moskaus ist von einer diversifizierten Außenpolitik nicht mehr viel übrig«
Was droht den nun festgesetzten Roman Protasevich und Sofia Sapega?
Eine lange Gefängnisstrafe. Die Todesstrafe eher nicht. Ich denke, die Sicherheitsbehörden möchten von Protasevich vor allem Informationen. Letztlich sind für das Regime immer noch viele Fragen zu den Hintergründen der Protestbewegung im letzten Jahr offen – insbesondere zu den finanziellen und organisatorischen Strukturen. Die Sicherheitsbehörden erhoffen sich da nun Antworten.
War Russland eingeweiht?
Ich kann mir gut vorstellen, dass die belarussischen Behörden die Aktion ohne Hilfe oder Mitwissen Moskaus durchgezogen haben. Das war eine vergleichsweise primitive Aktion.
Lukaschenko ist sicher kein Demokrat oder ein gar von idealistischen Motiven getriebener Politiker. Er sieht Belarus gewissermaßen als sein Eigentum, das er verteidigt. Auch gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, der sein Land nach einer ähnlichen Logik regiert. In der Vergangenheit fügte sich Lukaschenko bisher gar nicht so sehr den Wünschen des Kremls. Er hat eine eigene Vorstellung seiner Rolle in der Region.
Welchen Leitlinien folgt die belarussische Außenpolitik?
Lange Zeit versuchte sich Lukaschenko an einer multidirektoralen Außenpolitik, die ihm Handlungsspielraum und eine gewisse Autonomie gegenüber Moskau verschaffen sollte. Spätestens seit den Protesten letztes Jahr ist das schwierig geworden. Auf Druck Moskaus ist von einer diversifizierten Außenpolitik nicht mehr viel übrig. Stattdessen ist die Zusammenarbeit mit Russland nun sehr viel enger. Der Westen ist jetzt sowieso dicht und fällt als Partner erst einmal aus. Also bleiben Lukaschenko nur nicht-europäische Partner, in erster Linie China.
Welche Beziehungen pflegt Belarus mit den Staaten im Nahen Osten?
Anfangs orientierte sich Lukaschenko in seiner Außenpolitik auch in Richtung des Nahen Ostens. Zu Sowjetzeiten war die weißrussische SSR für einen bedeutenden Teil der Raketenproduktion zuständig. Dieses Knowhow hält sich bis heute. Teile dieser Sowjettechnologien hat Belarus nach der Unabhängigkeit auch an Länder im Nahen Osten verkauft. Noch vor kurzem lieferte man Panzertransporter an die Vereinigten Arabischen Emirate. Doch die früher engeren Beziehungen, beispielsweise zu Iran, sind mittlerweile abgekühlt.
»Die Türkei wollte keinen Präzedenzfall schaffen, der eines Tages auch gegen Ankara zur Anwendung kommen könnte«
Wie gestaltet sich das Verhältnis zur Türkei? Laut eines Bericht von Reuters hat Ankara zuletzt bei der NATO ein strengeres Vorgehen gegenüber Belarus blockiert.
Erstmal wollte die Türkei keinen Präzedenzfall schaffen, der eines Tages auch gegen Ankara zur Anwendung kommen könnte. Zudem ist die Türkei sicherlich Lukaschenkos engster Verbündeter in der Region. Die Beziehungen sind sehr vielfältig, von Kulturkontakten bis hin zum Rüstungsbereich, und intensivierten sich in Folge der offiziellen Eiszeit in den russisch-türkischen Beziehungen nach der Ermordung des damaligen russischen Botschafters Andrej Karlov durch einen türkischen Polizisten in Ankara 2016. Danach etablierte sich eine Zeit lang eine lukrative Schmuggelroute zwischen Moskau und Ankara über Minsk, da der direkte Warenaustausch erschwert war. Im Rüstungssektor läuft die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Belarus insbesondere über Aserbaidschan. Baku hat ja hervorragende Beziehungen zur Türkei, unter dem Schlagwort »Eine Nation – zwei Länder«. Und Aserbaidschan ist wiederum seit langem sehr wichtig für Lukaschenko. Die aserbaidschanische Regierung unter Ilham Aliyev hat Lukaschenko einige Male aus der Patsche geholfen, wenn es Probleme mit Moskau gab.
Könnte nach Aserbaidschan und jüngst der Ukraine nun mit Belarus noch ein weiterer postsowjetischer Staat türkische Bayraktar-Drohnen erwerben?
Minsk versucht schon seit Jahren, ein modernes Raketenprogramm aufzubauen, doch für ein so kleines Land ist das schwierig. Da braucht man Partner. Lukaschenko hat diese in China gesucht, in Saudi-Arabien, aber wohl auch in der Türkei und selbst in Pakistan. Was aus diesen Versuchen geworden ist, wissen wir bisher aber noch nicht.
Wie bewerten Sie die Reaktion der EU? Kann das Flugverbot für belarussische Fluglinien, also vor allem die Staatslinie Belavia, Lukaschenko Einhalt gebieten?
Diese Reaktion hilft eigentlich nur einem: Wladimir Putin und der korrumpierten Elite im Kreml. Den Menschen in Belarus hilft sie nicht. Reisen werden schwieriger. Zurück nach Berlin komme ich nun nur noch über Moskau.
Dr. Siarhei Bohdan ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin und lebt in Berlin und Minsk. Er hat zur Rolle post-sowjetischer Staaten bei der Modernisierung der iranischen Streitkräfte promoviert.
