Schwache Palästinenserführung, unnachgiebige israelische Regierung und unhaltbarer Status Quo: Unter diesen Bedingungen ist die jüngste Nahost-Initiative von US-Außenminister Kerry zum Scheitern verurteilt, meint Alexander Rüsche.
Spekulationen über die Wiederbelebung des Friedensprozesses müssen den Palästinensern wie blanker Hohn vorkommen. Denn sie erleben seit Wochen, wie die israelischen Behörden auf allen Ebenen immer härter gegen friedliche Proteste vorgehen.
Ohne überzeugende Argumente verweigert die Bundesregierung der UN-Resolution zu Palästina die Zustimmung. Das hilft weder dem Friedensprozess, noch trägt es zu einer einheitlichen Positionierung Europas bei, meint Alexander Rüsche.
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