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Proteste im Libanon
Proteste im Libanon

Dieser Freitag, der 18. Oktober, ist ein historischer Tag für den Libanon. Auch wenn die Massenproteste in Beirut – und in zahlreichen anderen Teilen des Landes – gerade einen Tag andauern, ist doch so vieles anders als zuvor. Denn zumeist sind es selten mehr als ein paar Hundert Aktivisten, die sich regelmäßig im Stadtzentrum versammeln, um Korruption und Misswirtschaft anzuprangern – und oft genug an ihren Landsleuten verzweifeln, die sich mit dem politischen Stillstand arrangiert haben und sich lieber ins Private zurückziehen. Dann ist da das Diktum vom schwachen Staat, – ganz im Gegensatz zu den überbordenden Staatsapparaten, gegen die sich Demonstranten in anderen Ländern der arabischen Welt stellen.

 

Und in den vergangen Jahren kam da noch die schwierige geopolitische Lage hinzu, insbesondere der Krieg in Syrien, der immer wieder als Grund dafür angeführt wird, warum die Libanesen lieber die Füße stillhalten. All diese vermeintlichen Konstanten wiegten wohl auch die Regierung des Landes in Sicherheit – selbst als den Hauptstädtern im Sommer 2015 buchstäblich der Müll vor die Haustür floss, verebbten die Proteste recht schnell.

 

Vieles deutet darauf hin, dass es diesmal anders kommt, denn es kommt in diesen Tagen und Wochen einfach zu viel zusammen. Der unmittelbare Auslöser für die Proteste war die Ankündigung der Regierung, eine Steuer auf die Benutzung des Kurznachrichtendienst WhatsApp zu erheben. Abgesehen von rechtlichen und technischen Bedenken, solch eine Abgabe überhaupt durchzusetzen, fassten viele Libanesen die Gebühr als einen besonderen Affront auf, schließlich müssen sie in der Region ohnehin am meisten für Telefonie blechen. Wie in vielen infrastrukturellen Bereichen, ist der Markt hier aufgeteilt, der Service mies, die Kosten hoch, und die Politik zeigt wenig Interesse, überhaupt zu intervenieren.

 

Dem Libanon gehen die Devisen aus, und auch der Zufluss aus dem Ausland verebbt zusehends

 

Dass sie tiefer in die Tasche greifen müssen, vielleicht hätten es die Libanesen akzeptiert, doch viele können es schlicht nicht mehr: Schon vor mehreren Wochen erfasste eine Zahlungskrise das Land. Den Automaten mehrerer Geldhäuser gehen die Scheine aus – ein Hinweis auf die zugrunde liegende Wirtschaftsflaute, die das Land in den letzten Jahren tapfer ignoriert hatte. Der libanesische Bankensektor befindet sich ohnehin in einer heiklen Zwickmühle, seit der Sanktionsdruck, insbesondere auf die Hizbullah, aber auch auf Vertreter des syrischen Regimes, international mit größerem Nachdruck geführt wird. Doch das Problem liegt noch tiefer.

 

Denn dem Libanon gehen die Devisen aus, und auch der Zufluss aus dem Ausland verebbt zusehends. Bislang funktionierte die libanesische Wirtschaft so: Das Land lebt über seine Verhältnisse, zwingt viele seiner fähigsten Köpfe, das Glück lieber im Ausland zu suchen, und profitiert dann davon, dass die Auslandslibanesen das chronische Defizit schon ausgleichen werden. Eine wirkliche Reform dieser strukturellen Schieflage hat keine libanesische Regierung in den vergangenen Jahren wirklich geplant.

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Die Kurden und Russland
Die Kurden und Russland

Entspannt sitzt Vaddah Al-Djundi auf einer Couch beim Tee. Über ihm an der Wand hängt die Flagge der Russischen Föderation, der Arabischen Republik Syrien und eine mit goldenem Zepter, weißem Enterhaken und Anker auf rotem Grund: die Flagge Sankt Petersburgs. Al-Djundi ist der Vorsteher des Syrischen Kulturzentrums, dessen Büro seit acht Jahren in Sichtweite der Peter-und-Paul-Festung liegt, dem historischen Zentrum der ehemaligen Zarenstadt. Vor 28 Jahren kam er nach Leningrad und blieb, wie so viele seiner Landsleute: der Liebe wegen.

 

Al-Djundi nippt am Teeglas. »Uns interessiert nicht, woher jemand kommt und welcher Religion, Partei oder Ideologie er angehört. Natürlich gibt es von Zeit zu Zeit jemanden, der das doch zur Sprache bringt«, sagt der 46-Jährige mit fester Stimme. »In Moskau mag das anders sein, die Gemeinde dort ist zerstritten, aber für uns ist ein Syrer ein Syrer. Ist es denn nicht schlimm genug, dass unsere Heimat im Krieg versinkt?« Dass auch Russland als Kriegspartei im Nahen Osten mitmischt, kommt den Diaspora-Funktionären sichtbar ungelegen, denn sie haben sich eigentlich ganz gut in Putins Reich eingerichtet.

 

Die kurdische und syrische Diaspora unterhalten Kulturzentren mit bis zu 2.000 Mitgliedern in der Stadt. Zumindest eigenen Angaben zufolge, denn offizielle Register führen sie nicht und für beide Gemeinden gilt als Mitglied, wer sich zu seiner jeweiligen Identität bekennt und im Kontakt mit den Zentren steht. »Wir vermuten, dass seit dem Beginn des Bürgerkriegs die Zahl der Syrer in der Stadt stark angestiegen ist. Genau wissen wir es aber nicht – wer keinen Kontakt möchte und keine Unterstützung braucht, von dem wissen wir nichts. Wer das Kulturzentrum aufsucht, der ist freiwillig hier, deswegen ist auch Neutralität für uns so wichtig.«

 

Die Kurden und Russland
»Für uns ist ein Syrer ein Syrer. Ist es denn nicht schlimm genug, dass unsere Heimat im Krieg versinkt?«, meint Vaddah Al-Djundi vom Syrischen Kulturzentrum in Sankt Petersburg.Foto: Till Rimmele

 

Auch von offizieller Seite fehlen Zahlen. Ein Grund: Viele Syrer, die mit einer russischen Frau verheiratet sind, haben ihre Staatsangehörigkeit nie aufgegeben. Sie fallen dementsprechend weder in der Gesellschaft noch den Statistiken auf. Dank des bereits bestehenden familiären Umfelds haben diese Syrer auch mit weniger bürokratischen Problemen zu kämpfen als ihre Landsleute in anderen Ländern.

 

Anders sieht es bei den Syrern aus, die vor dem Krieg in ihrer Heimat geflohen sind. Vor etwa einem Jahr kamen viele Geflüchtete auf dem Weg nach Skandinavien durch Sankt Petersburg. Seitdem Norwegen die Arktis-Route Anfang 2016 dichtmachte, ist nur noch eine Handvoll Geflüchteter in der Metropole an der Newa gestrandet. Ihr Touristenvisum beinhaltet keine Arbeitserlaubnis und Asyl hat Russland bislang nur einer Handvoll Syrer gewährt.

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Diplomat Martin Kobler im Interview
Interview mit Diplomat Martin Kobler

zenith: Herr Kobler, der Umgang mit Warlords, Taliban und korrupten Politikern war jahrelang Ihr Tagesgeschäft. Wie kommt man mit problematischen Partnern ins Gespräch?

Martin Kobler: Es ist eigentlich gar nicht so schwer. Erstens: zuhören. Und keinen missionarischen Eifer an den Tag legen, weniger fixe Positionen einnehmen, aber klare rote Linien ziehen. Zweitens: die Position des Gegenübers mit der eigenen Position abgleichen. Drittens: Falls die Positionen nicht deckungsgleich sind, in Dialog treten und versuchen, einen Ausweg zu finden. Falls die Positionen deckungsgleich sind, ist ja alles in Ordnung.

 

Was sind denn die fixen Positionen der deutschen Politik gegenüber der islamischen Welt?

Deutschlands Außenpolitik ist von dem Leitgedanken des Friedens und der Stabilität in der Nachbarschaft geprägt. Zypern und Malta sind gerade mal eine Flugstunde von Ägypten oder Libyen entfernt. Nach Lampedusa sind es nur knapp 300 Kilometer. Der Nahe Osten ist vor unserer Haustür. Wir wollen Abschottung vermeiden. Aber es ist schwer, wenn man Sicherheitsprobleme hat. Deswegen ist der Kampf gegen den Terror wichtig. Überall, wo der Terror herrscht, ist Dialog schwierig. Aber auch die sozialen Verhältnisse spielen natürlich eine Rolle, wenn wir an die Flüchtlingsproblematik denken. Insgesamt geht es uns um Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Nachbarschaft.

 

Dieser Dreiklang hört sich fast so an, als trauerten Sie der alten Garde arabischer Diktatoren wie Mubarak und Ben Ali nach, die ihren Partnern Stabilität versprachen, aber während des Arabischen Frühlings gestürzt wurden.

Im Gegenteil: Stabilität muss auf Werten wie Rechtsstaatlichkeit basieren. Diktaturen haben keine historische Perspektive. Wer Diktatoren in Schutz nimmt und kulturrelativistisch behauptet, dass das da unten eben schon immer so war, dem biete ich mit Vehemenz Paroli. Die Leute wollen keine Willkür, sondern Rechtssicherheit, Nahrung und für ihre Familien sorgen können. Ich habe noch nie jemanden getroffen, der gerne um 4 Uhr nachts von der Geheimpolizei aus dem Bett geholt wird. Von 2003 bis 2006 war ich Botschafter in Ägypten. Wir haben schon damals in einem internen Bericht die Machtübernahme durch die Muslimbrüder prognostiziert. Der Bericht ging in einem Exemplar nach Berlin. Beliebt war unsere Einschätzung vielleicht nicht, aber wir hatten den Eindruck, dass das Regime früher oder später stürzen würde.


Martin Kobler wurde 1953 in Stuttgart geboren und studierte Rechtswissenschaften, asiatische Philologie sowie indonesisches Staats- und Seerecht. Seit 1983 vertrat er die Bundesrepublik in verschiedenen Stationen im Nahen Osten (Ägypten, Palästinensische Gebiete, Irak) sowie in Südasien (Indien, Pakistan). Für die Vereinten Nationen war Kobler im Rahmen der Friedensmissionen in Afghanistan, dem Kongo und Libyen tätig. Seit 2019 ist der Diplomat im Ruhestand.


Die erste Geige spielt deutsche Außenpolitik selten.

Deutsche Außenpolitik heißt heute, in Europa eingebettet zu sein. Ich glaube aber doch, dass auch kleinere Staaten in der Diplomatie sehr viel erreichen können. Schauen Sie auf die Vermittlungsleistungen der Schweden oder Norweger. Die Oslo-Verträge Mitte der 1990er Jahre haben damals frischen Wind in den Nahost-Friedensprozess gebracht und die Vorarbeit für spätere Initiativen gelegt. Man muss also nicht immer ein großer Staat sein, um etwas zu bewirken. Je kleiner das eigene Interesse, desto eher wird man als Vermittler akzeptiert. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass Deutschland als größeres Land ohne unmittelbare Kolonialvergangenheit und klar definierten Eigeninteressen wie einer wertebasierten Stabilität als Verhandlungspartner sehr respektiert wird. Das liegt auch daran, dass wir uns erst seit den 1990er-Jahren wieder militärisch engagiert haben. Ganz besonders wichtig für unsere Außenpolitik ist aber die europäische Einbindung.

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Krieg, Krankheiten und Hungersnot im Jemen
Krieg, Krankheiten und Hungersnot im Jemen

Ibrahim Al-Abid ist 14 Jahre alt und trägt einen sandfarbenen Kaftan. Er führt uns durch die Altstadt von Sana՚a und bleibt vor den Trümmern eines Gebäudes stehen. Sein Haus steht vor dem zerbombten Gebäude. »Meine Cousins und Onkel hatten sich eingefunden, um gemeinsam im Innenhof zu Abend zu essen. Sie warteten auf Ahmeds Rückkehr vom Bäcker. Als er zurückkam, wollte der Hund ihn nicht reinlassen. Ahmed nahm einen Stein und versuchte ihn zu verscheuchen. Aber der Hund wollte ihn nur warnen. Wenige Minuten später wurde das Gebäude, in dem sich zehn unserer Verwandten aufhielten, von einer Rakete getroffen. Sie alle starben.«

 

Von seinem Zimmer aus habe er nichts gehört, sagt Ibrahim »Im Krieg lernt man schon als Kind, dass es zu spät ist, wenn man den Einschlag hört.« Er spürte, so erzählt er, wie die Mauern erzitterten. Dann eilte er hinaus, um die Toten aus dem Schutt zu bergen und nach Überlebenden zu suchen. Ibrahims Cousin hätte überleben können, wenn der Krankenwagen Sauerstoff gehabt hätte.

 

Mit einer Hand imitiert er die Schwingungen. Er schaut in den Himmel und beschreibt das Geräusch der Drohnen. »Wir sind es mittlerweile gewohnt«, sagen seine Cousins, Mohammed und Kamal, jeweils 12 und 11 Jahre alt. Sie gehen nicht zur Schule, sie wollen Kampfpiloten werden. »Um das Land zu schützen«.

 

Der prophetische Hund überlebte die Bombennacht und bewacht noch immer den Eingang der Ruinen im Erdgeschoss. Vor dem Luftangriff waren es einmal ein Bad und eine Küche. Es scheint, als würde er die Erinnerung an die Opfer beschützen.

 

Der Eingang zur Altstadt, zwischen den Checkpoints der Huthis und ihrer allgegenwärtigen Propaganda, versprüht trotz allem noch immer den Charme des altarabischen Handelszentrums. Ein geschäftiges Durcheinander zwischen den Lehmhütten, der Geruch von Weihrauch und Gewürzen liegt in der Luft. Ein Sinnbild der vielen Widersprüche, die diesen Konflikt im Süden der Arabischen Halbinsel prägen.

 

Krieg, Krankheiten und Hungersnot im Jemen
Die Altstadt von Sana՚a versprüht zwischen den Checkpoints der Huthis und ihrer allgegenwärtigen Propaganda trotz allem noch immer den Charme des altarabischen Handelszentrums.Foto: Alessio Romenzi

 

Die Stände auf den Märkten sind prall gefüllt: Obst, Gemüse – und Qat. Auch in den Ladenzeilen stehen Brot und Mehl in den Regalen. Gleiches gilt für die Auslagen in den Apotheken. Und dennoch sind die Kühlschränke in vielen Haushalten leer und die Notaufnahmen der Krankenhäuser voller unterernährter Kinder. Das sind die Folgen des Wirtschaftskrieges, der seine Opfer indirekt trifft und dessen Täter ungestraft davonkommen.

 

Der Eingang des Al-Sabeen-Krankenhaus in Sana’a ist schon seit dem frühen Morgen überfüllt. Mütter, Neugeborene und Senioren warten geduldig vor dem Empfangsschalter, von dem aus sie auf die Stationen weitergeleitet werden. Jede medizinische Einrichtung im Land, die den Betrieb noch aufrechterhält, ist mittlerweile mit Fachbereichen für Unterernährung und Cholera ausgestattet.

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Jacques Chirac, Frankreich und der Nahe Osten
Jacques Chirac, Frankreich und der Nahe Osten

 Wenn Europäer ohne Migrationshintergrund eine Leidenschaft für die arabische Welt ausprägen, legen sie sich beizeiten eine Ursprungslegende zu: ein prägendes Ereignis, einen Roman, eine glückliche oder unglückliche Liebe, mit der alles begann. Jacques Chirac, von 1995 bis 2007 französischer Staatspräsident und seit dem 26. September 2019 nicht mehr unter den Lebenden, war einer der wenigen bedeutenden Politiker Europas, die vom arabischen Orient begeistert waren und diesen nicht nur als Kopfschmerz, Krisenherd oder Absatzmarkt für Industrieprodukte wahrnahmen. Woher diese Zuneigung rührte und wie sie sich entfaltete, ist dabei alles andere als offensichtlich. Für Begeisterung braucht es vielleicht auch nicht immer einen praktischen Grund.

 

Chirac hat vielleicht reich geheiratet. Aus einer internationalen, weltläufigen Familie stammte er allerdings nicht, sondern aus dem zentralfranzösischen Département Corrèze, einer Gegend von sprichwörtlicher Provinzialität. Über Jahre seiner politischen Karriere befasste sich Chirac mit Agrarsubventionen und Arbeitsmarktpolitk sowie der Frage, wie lange die gesetzlich regulierte Mittagspause dauern soll.

 

Als Jugendlicher begeistert er sich für den Kommunismus, weshalb man ihm während seines Militärdienstes zunächst die Offizierslaufbahn verweigert. Dann, für einen ehemaligen Kommunisten eher ungewöhnlich, meldet er sich als Anhänger einer »Algérie française« 1956 freiwillig für den Einsatz im Algerienkrieg, engagiert sich später als Parteigänger des Präsidenten Charles de Gaulle und macht schnell Karriere als politischer Beamter unter dessen Nachfolger Georges Pompidou.

 

In dieser Zeit schließt Chirac eine denkwürdige Freundschaft mit einem arabischen Potentaten: Saddam Hussein, General, irakischer Vizepräsident. Beide Männer sind optimistisch und tatendurstig und sehen sich als Modernisierer.

 

Als Premierminister unter Valéry Giscard-d’Estaing entwickelt Chirac ein ausgeprägtes Interesse an Außenpolitik – ungewöhnlich, da der französische Premier für vieles zuständig ist, aber eher nicht für Außenpolitik. Die wird sonst im Außenministerium, dem Quai d’Orsay, sowie im Elysée-Palast des Präsidenten gemacht. In dieser Zeit schließt Chirac eine denkwürdige Freundschaft mit einem arabischen Potentaten: Saddam Hussein, General, irakischer Vizepräsident. Beide Männer sind optimistisch und tatendurstig und sehen sich als Modernisierer, Saddam hat bereits die Macht – Chirac strebt noch danach.

 

Saddam will sein Regime vom sowjetischen Einfluss emanzipieren – Chirac sieht die Gelegenheit für Frankreich, im Irak Fuß zu fassen und dabei noch französische Rüstungsgüter abzusetzen. Chirac treibt den Aufbau eines Leichtwasserreaktors am Tigris und den Export von Uran-Brennstoff voran. Während seines Frankreich-Besuchs 1975 lässt Chirac den Iraker im Chateau de Bity in Corrèze übernachten, das seit 1969 im Privatbesitz seiner Familie ist. Angeblich bot Chirac seinem Freund Saddam einen heimischen Wein an, was der Sunnit aus Tikrit dankend ablehnte.

 

In diese Zeit fällt auch der Beginn des französischen Engagements am Persischen Golf: Die traditionelle Schutzmacht Großbritannien hat die Golfstaaten in die Unabhängigkeit entlassen und die Fürstentümer machen jetzt ihre eigene internationale Politik. Laut Michel Duclos, ehemaliger französischer Spitzendiplomat unter Chirac, schließt dieser auch Freundschaft mit Scheich Zayed bin Sultan Al Nahyan – zum ersten Mal werden die Beduinen vom Golf von einem westlichen Regierungschef nicht mehr nur als exotische Klienten, sondern als Staatsmänner auf Augenhöhe wahrgenommen.

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Siedler, Palästinenser und das Jordantal nach den Wahlen in Israel
Siedler, Palästinenser und das Jordantal nach den Wahlen in Israel

Gerschom Gottschalk hat stahlblaue Augen, blonde Haare und spricht Deutsch mit einem hebräisch-badischen Akzent. Statt »Jungen« sagt er »Buben«, statt »erst« »erscht«. Einen religiösen jüdischen Siedler stellen sich die meisten Menschen sicherlich anders vor.

 

Gerschom Gottschalk lebt in der jüdischen Siedlung Mevoot Yericho, aber ein typischer Siedler ist er tatsächlich nicht; seine Eltern sind als christliche Wohltäter aus Süddeutschland nach Israel gekommen, er ist erst im Erwachsenenalter konvertiert, als er herausgefunden hatte, »dass die Juden das Gottesvolk sind«.

 

Nun lebt der Deutsch-Israeli bereits seit 20 Jahren im Jordantal. Gerade wurde seinem Wohnort von der israelischen Regierung der Status einer legalen Siedlung zugesprochen. Das war zwei Tage vor der Knesset-Wahl Mitte September und nur wenige Tage, nachdem Benjamin Netanyahu angekündigt hatte, die israelische Souveränität über das gesamte Jordantal und das Nordufer des Toten Meeres, bis auf einige palästinensische Enklaven, auszudehnen, sollte er wieder zum Premier gewählt werden.

 

Siedler, Palästinenser und das Jordantal nach den Wahlen in Israel
Das Jordantal ist rund 2.400 Quadratkilometer groß und umfasst damit rund ein Drittel des Westjordanlands. Nach Schätzungen der israelischen Menschenrechtsorganisation B՚Tselem leben dort rund 11.000 Israelis und etwa 65.000 Palästinenser.Foto: Thore Schröder

 

Das Gebiet ist rund 2.400 Quadratkilometer groß und umfasst damit rund ein Drittel des Westjordanlands. Nach Schätzungen der israelischen Menschenrechtsorganisation B՚Tselem leben dort rund 11.000 Israelis – zumeist in landwirtschaftlich geprägten Siedlungen – und etwa 65.000 Palästinenser.

 

Benny Gantz, dem Anführer des Oppositionsbündnisses »Blau-Weiß«, kritisierte seinen Kontrahenten für die Ankündigung, das Jordantal zu annektieren, nicht, sondern spendete ihm sogar Applaus: »Wir freuen uns, dass Netanyahu den Plan von Blau-Weiß zur Anerkennung des Jordantals übernommen hat.« Anders als auf internationaler Ebene musste der Premier nach seiner Show in Israel nicht mit großen Protesten rechnen. Der Grund dafür ist eine Mischung aus Ahnungslosigkeit und Konsens.

 

»Es gab in der Öffentlichkeit nie eine größere Debatte über das Jordantal«, sagt Oded Eran, der heute am »Institute for Strategic Studies« (INSS) in Tel Aviv forscht und vor gut 20 Jahren als israelischer Top-Diplomat und Botschafter in Jordanien an etlichen Gesprächen über das Gebiet beteiligt war. Viele Israelis wüssten gar nicht, was in der tiefsten Senke der Welt passiert oder wer dort lebt. Eran erklärt aber auch, worin sich viele Israelis einig sind: »Das Tal ist enorm wichtig für Israels Sicherheit, um zu verhindert, das die Grenze von Jordanien aus infiltriert wird.« Obwohl es in den vergangenen 25 Jahren ruhig geblieben ist an der Grenze zum Königreich, gehe es hier schließlich um den Schutz des »israelischen Kernlands von Nazareth bis Jerusalem«.

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Mohamed Ali und die Videos über Korruption in Ägypten
Mohamed Ali und die Videos über Korruption in Ägypten

Erst ging es ihm ausbleibende Zahlungen, doch dann stieß Mohamed Ali aus dem spanischen Exil heraus etwas an, das weit über Rechnungsverzug und fragwürdige Ausschreibungen hinausging. Die Webcam-Videos des ägyptischen Bauunternehmers (und Gelegenheitsschauspielers) haben Ägyptens Führung kalt erwischt. Den massiven Repressionen gegen jegliche Kritik an Präsident Abdel Fattah Al-Sisi und dem Militär zum Trotz verbreiten sich die Botschaften des 45-Jährigen binnen einer Woche im Rekordtempo. Das Thema Korruption begleitet Ägyptens Bürger tagtäglich. Der Inhalt seiner Videos konnte nur deshalb solch eine Wirkung entfalten, weil Mohamed Ali den richtigen Ton traf, um seine Landsleute zu erreichen.

 

Das wichtigste Bindeglied zu seinem Publikum ist der Humor, für den die Ägypter in der ganzen Region bekannt sind. Das ägyptische Kino spielte dabei historisch eine wichtige Rolle. Der selbstironische, lakonische Ton des Volksschauspielers Adel Imam etwa hat ganze Generationen geprägt und steht sinnbildlich für den tagtäglichen Umgang mit den Instanzen von Macht und Korruption in Ägypten. Der Humor der Ägypter mutet zuweilen defätistisch an, doch er war immer auch subversiv. Er diente nicht nur dazu, sich mit Missständen zu arrangieren, sondern sie zu entlarven und an den Pranger zu stellen. Ein Freiraum für Kritik, den die Politik nicht zulässt. Kein Wunder, dass nach der Revolution 2011 bis zu 40 Millionen Ägypter die Satire-Show »Al-Barnameg« (2011-2013) von Bassem Youssef einschalteten – es ist bis heute die erfolgreichste Unterhaltungssendung in der TV-Geschichte des Landes.

 

Mohamed Ali stellt sich in diese Tradition, um Absurdität, aber auch Unfähigkeit und Einfallslosigkeit, insbesondere in der Wirtschafts- und Entwicklungspolitik der ägyptischen Führung bloßzustellen. »Wir wachen morgens auf und hören von diesem neuen Megaprojekt: dem Suez-Kanal! Ist Lesseps wieder im Land?« und spielt in diesem Video vom 7. September auf den französischen Diplomaten an, der im 19. Jahrhundert für den Bau des Suez-Kanals verantwortlich zeichnete. »Alle Ägypter feiern das Megaprojekt, wir werden alle reich, weil die Dollars und Euros nur so fließen«, fährt er fort und macht sich so sowohl über den Ton der staatlich verordneten Erfolgsmeldungen lustig, kritisiert aber zugleich die tatsächlichen Ergebnisse der verfehlten Investitionspolitik: Denn die Einnahmen aus der Erweiterung der Schiffspassage liegen weit unter den überoptimistischen Verlautbarungen der letzten vier Jahre.

 

 

Mohamed Alis zentrale Botschaft lautet: Wir haben etwas Besseres verdient. Der Suez-Kanal ist nur ein Beispiel, den tief verwurzelten Nationalstolz seiner Landsleute gegen Regierung und Militär ins Feld zu führen.

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Interview zur Pressefreiheit im Libanon
Interview zur Pressefreiheit im Libanon

zenith: Eine Gruppe christlicher Fundamentalisten sowie Würdenträger der Maronitischen Kirche verhinderten im August den Auftritt der Band Mashrou‘ Leila beim Byblos International Festival. Die Band und ihr offen homosexueller Sänger würden religiöse Gefühle verletzen, so der Vorwurf.

Jonathan Dagher: Das Byblos International Festival galt immer als sicherer Hafen für die libanesische Künstlerszene. Mashrou‘ Leila ist dort schon öfters aufgetreten. Die Politik schwieg, so fühlten sich religiöse Instanzen in ihrem Handeln bestätigt.

 

Wie fielen Reaktionen in der Künstlerszene aus?

Aktivisten, Journalisten und Künstler stellten nur wenige Tage später in Beirut ein Solidaritätskonzert auf die Beine. 4.000 Besucher kamen. Die Menschen schwenkten Regenbogenfahnen und Schilder. All diese Menschen waren im Namen der künstlerischen Freiheit vereint. Auch das ist der Libanon: Es gibt immer noch einen robusten Teil der Bevölkerung, der gegen Zensur und Unterdrückung ankämpft.

 

Zusammen mit Tunesien führt der Libanon das Ranking der Pressefreiheit in der arabischen Welt an.

Beim Thema Pressefreiheit wird der Libanon stets mit seinen Nachbarstaaten verglichen. Zum Beispiel mit Syrien, wo Journalist sein bedeutet, eine riesige Zielscheibe auf der Brust zu tragen. Im Vergleich dazu ist der Libanon nach wie vor eine Oase der Pressefreiheit. Dennoch werden Journalisten immer öfter verhört und eingeschüchtert. Die libanesische NGO Social Media Exchange berichtete, dass 2018 38 Journalisten zu Vernehmungen vorgeladen wurden, weil sie im Internet eine unbequeme Meinung äußerten. Im Vorjahr waren es noch elf, 2016 fünf. Man weiß nie, ob ein Witz, eine Meinung, oder ein Meme das man teilt, einen ins Gefängnis bringen wird, oder ob die Behörden es ignorieren werden. Das ist reine Willkür.

 

Welche Auswirkungen hat diese Unsicherheit auf die Berichterstattung der Journalisten?

Solche Maßnahmen führen zu Selbstzensur. Im Libanon ist das durchaus an der Tagesordnung. Viele Journalisten merken das nicht einmal. Erst als ich für mein Stipendium von Reporter ohne Grenzen nach Berlin kam, wurde mir klar, was es bedeutet, ohne Beschränkungen schreiben zu können. Es muss zum Beispiel möglich sein, den libanesischen Außenminister Gebran Bassil zu kritisieren, wenn er faschistische Ansichten vertritt. Vor kurzem sprach er von der »genetischen Überlegenheit« der Libanesen. Journalisten sollten in der Lage sein, sich gegen diese Aussagen auszusprechen, ohne eingesperrt, verhört oder eingeschüchtert zu werden.

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Kurz erklärt: Muslime im Nordosten von Indien und das neue Staatsbürgerregister
Kurz erklärt: Muslime im Nordosten von Indien

Was ist passiert?

Ende August veröffentlichte die Regierung des nordindischen Bundestaates Assam ein aktualisiertes Bevölkerungsregister, dass »National Registry of Citizens« (NRC). Das NRC gibt es seit 1951 in ganz Indien, es wurde seitdem aber nie aktualisiert.

 

Nur: Fast 2 Millionen Einwohner Assams tauchten nicht in dem neuen Register auf. Die Betroffenen, viele Muslime, aber auch bengalische Hindus und Angehörige von alteingesessenen Stämmen (so genannten Scheduled Castes and Tribes), haben seitdem 120 Tage Zeit, die Entscheidung vor Ausländertribunalen anzufechten.

 

Die Betroffenen müssen ihre indische Staatsbürgerschaft zum Beispiel über eine Geburtsurkunde oder Grundeigentum nachweisen. Das Problem: Viele Assamesen besitzen keine Papiere. Ein Viertel der Bevölkerung kann nicht lesen. Der Rechtsweg ist daher für viele Betroffene ohne Hilfe praktisch versperrt. Der Registrierungsprozess diskriminierte zudem Frauen und »Hijras«, also Transgender.

 

Den Betroffenen droht nun der Verlust der indischen Bürgerrechte, oder, schlimmstenfalls, die Ausweisung. Die Registrierung ist nur für Menschen möglich, deren Vorfahren nachweislich bereits vor der Gründung des benachbarten mehrheitlich muslimischen Landes Bangladesch im Jahr 1971 in Indien gelebt haben. Die indische Regierung wirft vielen Betroffenen nämlich vor, ursprünglich aus Bangladesch zu stammen. Die Aktualisierung des NRC sei daher nötig, um illegale Einwanderer zu identifizieren. Bangladesch weist das zurück und weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen. Ein Ausweiseabkommen gibt es zwischen den beiden Ländern nicht.

 

Mehrere tausend angebliche Ausländer wurden bereits verhaftet. Zugleich nahm die religiös motivierte Gewalt gegen Muslime zum Beispiel in der Region Bodoland, an der Grenze zu Bhutan, zu. Dass es illegale Einwanderung aus Bangladesch nach Assam gibt, gilt dabei als weitgehend unstrittig. Kritiker bemängeln aber, dass das neue NRC neben zahlreichen Bengalen, die bereits seit Jahrzehnten in Assam leben, auch Minderheiten ausschließe, die schon vor 1971 in den Staat gekommen seien. Die Aussicht auf Arbeit in den Teeplantagen der Provinz lockte schon zu Zeiten der britischen Herrschaft Migranten aus benachbarten Regionen nach Assam, darunter auch viele bengalische Muslime.

 

Die Regierung des mit 32 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Bundestaates der so genannten Sieben Schwesterstaaten im äußersten Nordosten Indiens hatte den Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich zu registrieren. Ein erster Entwurf wurde bereits im Sommer 2018 veröffentlicht. Damals fehlten sogar noch rund vier Millionen Bürger auf der Liste.

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Saied Kaies, Nabil Karoui und die Wahlen in Tunesien
Saied Kaies, Nabil Karoui und die Wahlen in Tunesien

In dem heruntergekommenen Treppenhaus des Jugendstilgebäudes in der Rue du Ibn Khaldoun ist es still. Eigentlich zu still für diesen Moment. Es ist 18 Uhr, gerade haben 55.000 Wahllokale geschlossen. Die Präsidentschaftswahl ist die dritte demokratische Abstimmung in Tunesien überhaupt.

 

Kais Saied empfängt uns ohne viele Worte, seine Gesichtszüge scheinen fast unbewegt. Die ersten Hochrechnungen trudeln in dem Kampagnenbüro des Professors für Verfassungsrecht ein, eine Mitarbeiterin stürmt aus dem Nebenzimmer auf ihn zu und umarmt ihn weinend. Es sind Freudentränen, Kaies liegt mit 17 Prozent auf Platz eins, 4 Prozent dahinter liegt Medienmogul Nabil Karoui. Die Ruhe, die der hochgewachsene Stoiker ausströmt, überträgt sich auf das Freiwilligenteam im Nebenraum. Dabei hat gerade ein politisches Erdbeben Tunesien erfasst.

 

»Im Auge des Sturms, der die Elite mit ihren PR-Agenturen und XXL-Plakaten an der Straße nach La Marsa hinweggefegt hat«

 

Der Freudenmoment dauert in der spartanisch eingerichteten Altbauwohnung keine fünf Minuten, dann küsst Kaies die tunesische Flagge, atmet durch und setzt sich an seinen leeren Schreibtisch. »Ich spüre eine große Verantwortung«, sagt der 62-jährige.

 

Saied Kaies, Nabil Karoui und die Wahlen in Tunesien
Das Wahlkampfteam von Kaies Saied verfolgt in dem spartanisch eingerichteten Hauptquartier am Wahlabend gebannt die Auszählung.Foto: Mirco Keilberth

 

Wahlkampfposter und Laptops sucht man hier vergebens, um den Konferenztisch starren seine Helfer vor vollen Aschenbechern auf den Bildschirm an der Wand. »Wir sitzen im Auge eines Sturms«, sagt einer, »der die Elite Tunesiens mit ihren PR-Agenturen und XXL-Plakaten an der Straße nach La Marsa hinweggefegt hat.«

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Netanyahu, Wahlen in Israel und Drohnen-Angriff auf saudische Ölförderanlagen
Netanyahu und die Wahlen zur Knesset in Israel

Es ist Wahlkampfzeit in Israel – und zwar schon das gesamte Jahr. Statt die eigene Position zu stärken und nach dem Kopf-An-Kopf-Rennen mit Ex-Armee-Chef Benny Gantz für klare politische Verhältnisse zu sorgen, droht sich der zweite Wahlgang binnen sechs Monaten zum Fiasko für den gewieften Regierungschef Benjamin Netanyahu auszuwachsen.

 

Natürlich hängt das drohende Korruptions-Verfahren – ausgerechnet von Parteifreund Avichai Mandelblit angestoßen – wie ein Damoklesschwert über »Bibis« Karriere. Allerdings spielte das Thema in den Umfragen bei den Wählern nur eine untergeordnete Rolle. Entscheidender ist in diesem Zusammenhang, dass der Premier sein Amt und auch seine Partei, den Likud, angreifbar macht – etwa bei anstehenden Koalitionsverhandlungen mit Parteien aus dem rechten Spektrum, auf deren Unterstützung er angewiesen sein wird.

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Libyens Italiener in Zeiten von Matteo Salvini und Bürgerkrieg in Libyen
Italiens Libyer

Auch 50 Jahre nach seiner Vertreibung umgibt sich Giovanni Spinelli mit seiner alten Heimat. Aus Farbfotos der wichtigsten italienischen Kolonialbauten in Tripolis hat der 89-Jährige eine Collage gebastelt: Banco di Roma, Kathedrale Santa Maria degli Angeli, Gazellenbrunnen; heller Stein, römisch-imperialer Stil mit orientalischen Elementen. Die Collage zeigt die Pracht der Kolonialzeit, die für Spinelli wohl nie mehr persönlich erlebbar sein wird, denn in der libyschen Hauptstadt ist heute vieles zerstört oder verfallen, in Tripolis herrscht Bürgerkrieg.

 

Giovanni Spinelli sitzt in Rom an seinem Schreibtisch im Keller der Apotheke, mit der ihm 1970 nach der Vertreibung der Neuanfang gelang. Sie liegt im römischen Viertel Trastevere. Von oben klingen die Stimmen seines Sohnes Maurizio, der die Apotheke übernommen hat, sowie der Angestellten und Kunden, dazu das Piepen der Kassen. Vor Spinelli liegt seine Autobiographie: »Farmacista per caso« (»Zufällig Apotheker«) lautet ihr Titel. Eigentlich war Spinelli Inhaber eines gutlaufenden Fotogeschäfts in Tripolis. Fünf Angestellte, beste Kontakte zu Fachhändlern in Italien. »Ich war auf dem Weg, reich zu werden«, sagt er.

 

Spinelli spricht offen und freundlich, dazu in klaren Sätzen und in einem für Italiener ausgezeichneten Englisch. Er lernte die Sprache, als er in Libyen für die britische Armee und dann für die US-Firma Mobil Oil als Buchhalter tätig war. Nach dem Putsch der »freien Offiziere« 1969 entschied ihr Anführer Muammar Gaddafi, die nach der Kolonialzeit gebliebenen, rund 20.000 Italiener, zu enteignen und aus Libyen zu verbannen. »Ich hatte einen Freund bei meiner Bank, der gab mir einen Tipp. So konnte ich zumindest etwas Geld vor der Enteignung retten«, erzählt Spinelli.

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