Amerika am Abzug

Bereits im Juni entschied US-Präsident Donald Trump, die Förderung der »Freien Syrischen Armee« (FSA) durch die CIA einzustellen. Seit 2013 wurde diese nicht nur finanziell, sondern auch durch Waffenlieferungen und taktische Ausbildung für den Kampf gegen Regierungstruppen aufgerüstet. Mit dieser Entscheidung enden auch die letzten halbherzigen Ambitionen, Einfluss auf einen politischen Wandel in Syrien zu nehmen.

Die Einstellung der Unterstützung mag überraschend kommen und der Rückzug erscheint alles andere als geordnet. Letztlich bedeutet die Entscheidung aber ein Eingeständnis: Das verdeckte Militärprogramm der USA war von Anfang an fehlgeleitet. Sofern die Subventionen jemals Sinn ergeben haben, waren sie spätestens zur Amtseinführung Trumps Anfang 2017 obsolet geworden. Ein Ende des Konflikts in Syrien ist, trotz merklicher Fortschritte im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS), nicht in Sicht, und letztendlich profitierten islamistische Gruppen von der Unterstützung gemäßigter Milizen.

Ursprünglich sollten moderate Rebellengruppen dazu befähigt werden, ernsthaften militärischen Druck auf das Assad-Regime auszuüben, um den Despoten schluss­endlich zum Rücktritt zu bewegen. Dies sollte den Weg für Gespräche über eine politische Lösung des Konflikts ebnen. Ein Vorhaben, das von Anfang an kaum mit der besonderen Dynamik des Aufstandes mithalten konnte. Von dem Programm, das sich die CIA jährlich bis zu einer Milliarde US-Dollar kosten ließ, profitierte in den vergangenen Jahren vor allem die als moderat eingestufte »Freie Syrische Armee«. Eine Gruppe von Milizen, die in der Praxis größeren islamistischen und dschihadistischen Fraktionen – darunter auch die Nusra-Front, der syrische Al-Qaida-Ableger – als Hilfstruppen und erweiterte Rüst­kammer dienten.

Mit der offiziellen Einstellung der verdeckten Operationen in Syrien liegt die Möglichkeit, einen politischen Wandel im Land herbeiführen zu können, in weiter Ferne. Nun muss sich Washington darüber Gedanken machen, wie ein geordneter Rückzug aussehen kann, ohne die syrische Zivilbevölkerung zusätzlich zu gefährden.

Der Leitgedanke des Aufrüstungsprogramms war von Anfang an nicht ersichtlich. Die Rebellen zur Eroberung ganz Syriens zu bewegen wäre zwar als Plan nachvollziehbar und erreichbar gewesen, jedoch kaum zu kontrollieren und mit einem hässlichen Ende verbunden. Das danach ausbrechende Chaos könnte als eine Art Sieg deklariert werden, die wahrscheinliche Folge wäre aber ein kaum zu bremsender Rachefeldzug – und Massaker, die mithilfe von Waffen aus amerikanischer Produktion verübt würden.

Es hätte Sinn ergeben, die Rebellen zu einem Sturm der Hauptstadt Damaskus zu bewegen. Stattdessen aber versuchte die US-Regierung, mithilfe eines Stellvertreterkrieges eine wacklige politische Lösung zu erzwingen. Diesen gordischen Knoten konnte die US-Strategie in Syrien nie lösen. Ohnehin war die Vorstellung, das Regime lasse sich zur Absetzung Assads bewegen, immer ein Wunschtraum. Zu keinem Zeitpunkt gab es Hinweise darauf, dass die Regierung in Damaskus bereit gewesen wäre, über ihr eigenes Ende zu verhandeln.

Spätestens als sich immer deutlicher zeigte, dass die unterstützten Oppositionskräfte zunehmend von konfessionalistischen Extremisten infiltriert wurden und sich dadurch immer weiter von den zivilen Vermittlern entfernten, die Kompromisse mit Assads Unterhändlern schließen sollten, löste sich die Illusion in Luft auf.

Denn auch die Abstimmung der Strategie mit den Verbündeten in der Region lief unrund. Jordanien etwa gelang es zwar, durch strikte Grenzsicherung und ein entschiedenes Vorgehen gegen Extremisten im eigenen Land, dschihadistische Rebellengruppen daran zu hindern, im Grenzgebiet im Süden Fuß zu fassen, auch wenn diese nicht restlos zerschlagen werden konnten.

Jedoch liefen im Norden die Dinge schon früh aus dem Ruder. Der dortige bewaffnete Aufstand bot – im Zusammenspiel mit Ankaras liberaler Grenzpolitik – ideale Voraussetzungen für islamistische Milizen, sich schnell bis zu einem nicht mehr rückgängig zu machenden Grad auszubreiten. Zuerst leibte sich der IS die ressourcenreiche Osthälfte entlang des Euphrats ein, die zuvor von moderaten Rebellengruppen erobert worden war. Später rissen die Nusra-Front – seit 2016 unter dem Namen Dscha­bhat Fatah Al-Scham aktiv – und andere extremistische Gruppen die Macht in den restlichen von Rebellen kon­trollierten Gebieten in Nordsyrien an sich. Der FSA blieb daraufhin nichts anderes übrig, als sich in deren Windschatten zu bewegen.

Seit 2016 – wahrscheinlich bereits früher – beschränken sich besagte Rebellen im Norden darauf, Schützenhilfe für die Nusra-Front und die Ahrar ­Al-Scham zu leisten, ein Gründungsmitglied der »Islamischen Front« und ehemaliger Verbündeter des Al-­Qaida-Ablegers. Die von den USA unterstützten Truppen waren gezwungen, ihre Waffenlager und Versorgungsrouten unter den Schutz der tonangebenden Dschihadisten zu stellen, oder mussten ihnen einen Teil ihrer Waffenlieferungen als Wegzoll entrichten. Einige andere Milizen beschränkten sich darauf, die gelieferte Munition auf dem lokalen Schwarzmarkt feilzubieten. Später ging die Nusra-Front dazu über, die Lager kleinerer unter ihrem Schutz stehender Milizen zu plündern, oft ohne Gegenwehr. Die Beute aus den von der CIA gefüllten Waffenlagern stellte sie dann in hochauflösenden Fotos zur Schau.

Das Kalkül, die moderaten Milizen als Bollwerk gegen dschihadistische Bestrebungen im Norden aufzurüsten, erwies sich nicht nur als falsch, vielmehr ist das genaue Gegenteil eingetreten.

Die Vorstellung, das Regime lasse sich zur Absetzung Assads ­bewegen, war immer ein Wunschtraum

Auch die Prämisse, über die Militärhilfen einen Regimewechsel zu forcieren, ergab wenig Sinn. Immerhin begannen die Vereinigten Staaten zuletzt von dieser Logik abzurücken. Je mehr die Terrorismusbekämpfung amerikanische Ambitionen in Syrien bestimmte, desto intensiver verfolgte Washington dieses Ziel mit offenem Visier. Beispielsweise durch Luftschläge, die Unterstützung der unter kurdischer Führung stehenden »Demokratischen Kräfte Syriens« oder durch Ausbildungsmissionen für Streitkräfte verbündeter arabischer Staaten.In Anbetracht dieser Prioritätenverschiebung war das von der CIA betriebene Programm keine Hilfe. Vielmehr behinderte es den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, indem es indirekt der Nusra-Front nützte.

Am Ende stand nur noch ein Argument zur Aufrechterhaltung: Die unterstützten Milizen sollten sich zumindest noch selbst verteidigen können. In den bergigen Gebieten im Norden – Heimat von mehr als zwei Millionen Einwohnern, davon mindestens eine Million Binnenflüchtlinge – hatten die Panzerabwehrwaffen, die die CIA heranschaffte, vor allem eine abschreckende Wirkung in Bezug auf eine mögliche Offensive der Regierungstruppen.

Aber zu welchem Preis? Die Nusra-Front im Nordwesten zu entwurzeln liegt nicht im Interesse der CIA-­Schützlinge, deren alleiniges Ziel es ist, Assads Truppen zu bekämpfen. Die Türkei auf der anderen Seite war nicht willens, eine weitreichende Militäroffensive gegen die Nusra-Front zu stemmen. Die Unterstützung im Norden fortzusetzen hätte unweigerlich bedeutet, die Verteidigung eines sicheren Rückzugsorts für Dschihadisten zu gewährleisten.

Amerika zieht sich aus Syriens Norden zurück. Das hat natürlich Konsequenzen. Aber die Schwarzmalerei ist überzogen.

Steht zu befürchten, dass ohne die Vereinigten Staaten als Leitfigur die übrigen Verbündeten der Opposition die Situation im Norden zum Negativen beeinflussen werden? Das Aufrüstungsprogramm wurde 2013 vor allem aus zwei Gründen ins Leben gerufen. Zum einen, um von amerikanischer Seite aus kontrollieren zu können, welche Waffen in Syriens Norden landen, und zum anderen, um auf verbündete Unterstützer der Opposition Einfluss zu nehmen, die zuvor wahllos Geld und teilweise Waffen verteilt hatten – ungeachtet der politischen und ideologischen Motivationen der so subventionierten Milizen. Amerika spielte bei der Beschaffung von Waffen aus Osteuropa eine Schlüsselrolle, die nicht ohne Weiteres von anderen Akteuren übernommen werden kann. Ohne US-amerikanische Präsenz im Aufrüstungsprogramm wird dieses wohl als Ganzes leiden.

Darüber hinaus ist zu bezweifeln, ob die übrigen (externen) Kriegsparteien gewillt sind, ihre Unterstützung ohne die politische Deckung und Führungsrolle aufrechtzuerhalten, die die USA ihnen boten. Die meisten Geldgeber – darunter auch fast alle Golfstaaten – geben keinen Heller mehr für die bewaffnete Opposition. Saudi-Arabien beispielsweise ist im Jemen mit einem Konflikt vor der eigenen Haustür beschäftigt und investiert kaum mehr Ressourcen, um einen Regimewechsel in Syrien herbeizuführen. Das Gleiche lässt sich über die Türkei sagen, die sich hauptsächlich darauf beschränkt, mit Russland über Deeskalationsmaßnahmen zu verhandeln, und dabei die innere Sicherheit im eigenen Land im Blick hat. Katar beteiligte sich zwar am CIA-Programm, finanzierte jedoch in Kooperation mit der Türkei gleichzeitig islamistische Gruppen und manövrierte sich so in die Isolation. Auch die Vorstellung, dass Einheiten der »Freien Syrischen Armee« – ohne Unterstützung aus dem Ausland – in Scharen zu islamistischen Kampfverbänden überlaufen werden, scheint überzogen.

Zwar haben die FSA-Milizen im Nordwesten noch genug Mittel, um ihren Kampf für einige Zeit fortzuführen, ohne die Unterstützung der USA und ihrer Partner wird es danach aber eng. Es ist also durchaus wahr, dass ohne das Aufrüstungsprogramm die FSA im Nordwesten des Landes vollständig aufgerieben wird. Fraglich ist allerdings, ob sich die restlichen Einheiten lieber bei den islamistischen Hardlinern einreihen, anstatt sich einfach aus dem Konflikt zurückzuziehen. Darüber hinaus ist nicht gesagt, ob die Dschihadisten überhaupt Interesse an einer Aufnahme dieser Überläufer haben oder auch nur die Mittel dafür. Zwar ist über die genaue finanzielle Lage der Nusra-Front wenig bekannt, doch die Zeichen mehren sich, dass die Kassen der Kämpfer nicht mehr prall gefüllt sind. Deshalb ist die Miliz derzeit auch auf der Suche nach neuen Einkommensquellen.

Das heißt jedoch nicht, dass die Islamisten im Norden komplett am Ende sind. Die Unterstützung für die Ahrar Al-Scham sowie für zahlreiche weitere Fraktionen durch Katar wird sich wohl fortsetzen. Und sowohl die Nusra-Front als auch Ahrar Al-Scham verfügen noch immer über lokale Einkommensquellen, um ihren Kampf weiterzuführen, zumindest solange die Nusra-Front nicht den Entschluss fasst, sich ihres größten Konkurrenten zu entledigen. In jedem Fall aber verringert sich die Schlagkraft der islamistischen Milizen im Norden wesentlich.

Das Ende der Waffenhilfe für die FSA wird langfristig auch die ­Nusra-Front schwächen

Im Südwesten sieht die Lage anders aus. Dort haben sich die Vereinigten Staaten zusammen mit Russland und Jordanien auf einen Deeskalationsplan einigen können, der die von den Rebellen kontrollierten Gebiete weitgehend unangetastet lässt und die von Iran gestützten Milizen außer Reichweite der jordanischen und israelischen Grenzgebiete hält. Diese Deeskalationsstrategie zu verfolgen ist in Anbetracht der Interessen der regionalen Verbündeten der USA zwingend notwendig. Ein plötzliches Ende der US-Subventionen könnte diesen Deal aus dem Gleichgewicht bringen, doch laut Aussagen eines Kommandeurs in den südlichen Gebieten soll das bisherige Aufrüstungsprogramm dort umfunktioniert und weitergeführt werden. In welcher Form genau, ist zwar noch nicht bekannt, wahrscheinlich wird sich die neue Strategie jedoch mehr darauf konzentrieren, Terrorismusbekämpfung zu unterstützen und die Sicherheit an den Grenzen zu Amerikas Alliierten zu gewährleisten.

Die Unterstützung der Vereinigten Staaten darf nicht komplett eingestampft werden und sollte wenigstens an Garantien aus Moskau geknüpft werden, einige Enklaven aus den Rückeroberungsplänen des Regimes auszuschließen: den Süden, das von der Türkei kontrollierte Umland Aleppos und den kurdischen Nordosten. Es ist anzunehmen, dass diese Vereinbarungen nicht getroffen wurden – keine gute Entscheidung.

Offizielle Stellen berichteten der Washington Post, dass der Beschluss für das Ende des verdeckten CIA-Programms »Trumps Entscheidung widerspiegelt, den Weg für Verhandlungen mit Russland zu öffnen«. Wie aber die bereits getroffene Deeskalationsvereinbarung zeigt, ist Russland ohnehin zu Gesprächen mit den Vereinigten Staaten bereit. Es ist schwer vorstellbar, dass Russland und das Assad-Regime sich aufgrund der leichtfertig getroffenen Entscheidung der USA, sich ohne Gegenleistungen aus dem Aufrüstungsprogramm zurückzuziehen, weitreichenderen Verhandlungsoptionen öffnen werden.

Selbst ohne eine gegenseitig verpflichtende und beständige Übereinkunft stehen die genannten Gebiete bereits – in begrenztem Ausmaß – unter internationalem Schutz. Dieser Schutz könnte durch eine entsprechende Vereinbarung formalisiert und mit einer gewissen Dauerhaftigkeit versehen werden. Die jüngste Vereinbarung ist immer noch brüchig, ihre Auswirkungen unklar, aber sie verdient einen ernsthaften Versuch, seitens der USA aufrechterhalten zu werden. Um also die relative Stabilität in diesen Gebieten weiterhin zu unterfüttern und Deeskalationsvereinbarungen konsolidieren zu können, sind weitere Investitionen der Vereinigten Staaten notwendig. Washington muss dazu das ausgesetzte Programm im Norden umgestalten oder wenigstens für Ersatz sorgen, der die Selbstverteidigungsmöglichkeiten der Rebellen am Leben erhält und gleichzeitig einem sinnvollen politischen Ziel abseits eines Regimewechsels dient.

Es fällt schwer, angesichts der Situation in Syriens Nordwesten optimistisch zu bleiben. Rebellen und Zivilisten müssen sich auf schwere Zeiten gefasst machen. Die Vereinigten Staaten sollten in Koordination mit ihren Verbündeten vor Ort einen geordneten Rückzug aus dem Aufrüstungsprogramm in die Wege leiten. Weiterhin sollte Washington die vom Außenministerium geführten Operationen fortsetzen. Diese laufen parallel zum verdeckten CIA-Programm und stellen taktische und humanitäre Hilfe zur Verfügung, wie zum Beispiel Essensrationen für die Familien der Rebellen. Mit diesen Maßnahmen könnten die Vereinigten Staaten den Widerstand wenigstens am Leben erhalten. Und natürlich muss auch die humanitäre Unterstützung für die Zivilbevölkerung im Nordwesten weitergeführt werden, solange diese Not leidet.

Amerikas Rückzug ­entbindet es nicht von der Verpflichtung, ­bedrohte Zivilisten vor dem Regime zu schützen

Alle Beteiligten sollten sich darüber hinaus über einen Plan B für Nordsyrien Gedanken machen. Die internationale Gemeinschaft wird einen Rückzugsort für Dschihadisten unter Führung der Nusra-Front nicht weiter tolerieren können. Es kursieren einige gewagte Lösungsansätze, die in der Zwischenzeit verfolgt werden können. Beispielsweise könnte in Koordination mit Ah­rar Al-Scham ein Versuch gestartet werden, die Nusra-­Front aus dem Norden Idlibs zu vertreiben und eine Schutzzone unter türkischer Aufsicht einzurichten. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Pläne dieser Art aufgehen werden, und Unterstützer der Opposition sollten darauf gefasst sein, dass das Assad-Regime früher oder später zur Offensive in diesem Gebiet ansetzt – und hunderttausende Zivilisten zwischen die Fronten geraten.

Die Unterstützer der Opposition müssen zwingend mit der Türkei zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass das Land bei einer drohenden Offensive Assads seine Grenzen nicht schließt und dabei riskiert, dass Flüch­tende in Scharen vor den Toren der Türkei stranden. Für einen solchen Fall muss Ankaras Grenzpolitik auf jeden Fall flexibler werden. Die Türkei beherbergt bereits drei Millionen Geflüchtete, und es ist verständlich, dass sie nicht noch mehr aufnehmen will. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sollten alles in ihrer Macht Stehende tun, um das Land dabei zu unterstützen. Sei es durch Geldmittel, technische Hilfestellungen oder andere Maßnahmen.

Washington sollte sich im Sinne US-amerikanischer Interessen und des Wohlergehens syrischer Zivilisten auf humanitäre und überlebenssichernde Maßnahmen konzentrieren. Selbst wenn sich die Vereinigten Staaten aus dem Konflikt in Syrien zurückziehen, wird der Krieg nicht einfach aufhören. Die Zivilisten, die bisher unter dem Schutz der USA standen, sind nun unmittelbar bedroht. Für die US-Regierung ist es Zeit, sich dieser Verantwortung zu stellen und zu retten, was zu retten ist.

SAM HELLER ist politischer Analyst und Journalist mit Sitz in Beirut. Er schreibt unter anderem für den Blog War on the Rocks und den Thinktank The Century Foundation.