Nach über fünf Jahren als Sonderermittlerin für Syrien gibt Carla Del Ponte auf. Im Gespräch erklärt die erfahrene Chefanklägerin der UN-Sondertribunale, warum der Syrienkrieg einen Spitzendiplomaten nach dem anderen verschleißt.
2012 berief die UN-Untersuchungskommission für Syrien Carla Del Ponte ein. Geplant war eine Mitarbeit von mehreren Monaten, am Ende blieb sie fünf Jahre. Frustration über ausbleibende Strafverfolgung der syrischen Kriegsverbrecher veranlasste die gebürtige Schweizerin, die zuvor als Chefanklägerin der UN-Sondertribunale für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien tätig war, die Syrienkommission 2017 zu verlassen.
zenith: Sie arbeiteten als Chefanklägerin an den UN-Kriegsverbrechertribunalen für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien. Konnten Sie die Ereignisse in Syrien überhaupt noch schockieren?
Del Ponte: Ich dachte, ich hätte alles gesehen. Doch die Grausamkeit des Syrienkriegs übersteigt alles zuvor Gesehene. Kinder, die kämpfen müssen. Zwölfjährige, die Soldaten köpfen. Kinder, die durch Bomben sterben. Und dann die Folter, Sie kennen ja die »Caesar-Fotos«. Es scheint überhaupt keinen Unterschied mehr zu machen, wer da gequält wird. Frauen, ältere Menschen... Nein, nicht einmal in Ruanda habe ich so etwas gesehen. Ich lernte, wie Leiden riecht.
In der UN-Sonderkommission hielten Sie Zeugenaussagen in unzähligen Berichten fest. Glauben Sie, das Material wird später einmal vor Gericht verwendet werden?
Unser Material kann lediglich als Ausgangspunkt weiterer Ermittlungen dienen. Wir liefern aber Listen mit potentiellen Verbrechern, die aus unserer Sicht vor Gericht gebracht gehören.
Woran scheitert die Strafverfolgung?
Am politischen Willen. Der fehlt, ganz klar. Wir können so viele Berichte schreiben wie wir wollen – solange Resolutionen im UN-Sicherheitsrat blockiert werden, sind der internationalen Justiz die Hände gebunden. Unsere Arbeit läuft ins Leere. Das gilt sowohl für die Überweisung des Falles an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag als auch für die Schaffung eines Syrien-Sondertribunals. Es mangelt am Willen, die Täter tatsächlich vor Gericht zu bringen.
»Ich glaube daran, dass Assad und die anderen Kriegsverbrecher eines Tages vor Gericht stehen werden. Der Ruf nach Gerechtigkeit wird nie verstummen«
In Ihrem ersten Buch, »Im Namen der Anklage«, sprechen Sie mit Blick auf ihre Fälle von einer »Muro di Gomma«, einer »Gummiwand«. Die erschwere alle Ermittlungen.
In Syrien ist es genauso, nur schlimmer. Die Mauer ist aus Zement! Wissen Sie, wenn Sie nicht die Macht haben, Dinge zu ändern, dann macht die ganze Arbeit keinen Sinn. In Syrien werden täglich schlimmste Gräueltaten begangen und die internationale Staatengemeinschaft schaut tatenlos zu. Das ist die bittere Realität.
Der Syrienkrieg hat ein besonderes hohes Verschleiß-Potential an hochrangigem UN-Personal. Kofi Annan, Lakhdar Brahimi, Sie.
Wir alle sagten nach Jahren der Arbeit: Hier geht es nicht mehr weiter. Es gibt kein Vor und kein Zurück.
Gab es einen bestimmten Moment, der Sie zur Kündigung bewog?
Ach, bereits im zweiten Jahr war ich wütend. Schon damals wollte ich gehen! Doch am Ende blieb ich fünf Jahre. Durch meine Arbeit als Chefanklägerin der UN-Sondertribunale war ich aber anderes gewohnt, dort konnten wir Fakten schaffen. Natürlich: Der Weg war oft steinig und frustrierend, doch am Ende brachten wir die Täter vor Gericht. 161 Personen im Tribunal zum früheren Jugoslawien, 92 Personen im Fall von Ruanda. In Syrien haben wir so viele Mühen unternommen und konnten doch nichts ändern. Es ist, als machten wir einen Schritt nach vorne, und zwei Schritte zurück. Die UN-Syrienkommission ist eine Fassade. Mehr noch: Sie ist ein Alibi der Staatengemeinschaft. Das möchte ich nicht mehr unterstützen. Wir haben alles versucht, aber ich konnte es nicht mehr aushalten. Jetzt spiele ich Golf und arbeite an meinem Handicap.
Ihr Buch liest sich wie eine Abrechnung mit der UN.
Es ist in erster Linie Ausdruck meiner unglaublichen Frustration. Die will ich schwarz auf weiß dokumentieren. Es ist ein Buch für mich, ja. Ich habe es aber auch für die Opfer des Syrienkriegs geschrieben.
Hoffen Sie trotz allem auf eine Lösung des Konflikts?
Ich glaube daran, dass Assad und die anderen Kriegsverbrecher eines Tages vor Gericht stehen werden. Der Ruf nach Gerechtigkeit wird nie verstummen.
Sie schreiben, Sie hätten zu Kommissionszeiten die Chance auf ein Treffen mit Syriens Präsident Assad gehabt. Eine verpasste Chance?
Ja, ich wurde eingeladen. Allerdings bestanden meine Kollegen darauf, dass ich nicht alleine nach Damaskus reise – ein Treffen mit der gesamten Kommission lehnte die Regierung aber ab. Leider, es hätte eine Chance sein können. Denn wir müssen Frieden in Syrien schaffen und auch den fliehenden Menschen helfen. Guckt man sich in der Europäischen Union um, sieht man in Bezug auf Flüchtlinge nur wenig Hilfsbereitschaft. Malta und Italien stritten sich zuletzt sogar um ein Rettungsschiff. Ich verstehe nicht, warum die EU sich nicht zusammensetzt und einen gemeinsamen Plan entwirft. Das ärgert mich sehr.
Bei Ermittlungen gegen die italienische Mafia entgingen Sie in Palermo nur knapp einem Sprengstoffanschlag und während der Arbeit an den UN-Sondertribunalen mussten Sie Ihr Privatleben größtenteils auf Eis legen. Was motiviert Sie, für die Strafverfolgung von Kriegsverbrechern derartige Opfer zu bringen?
Ach, das waren doch keine Opfer – und die Situation entstand ja auch nicht von heute auf morgen. Anfangs hatte ich Leibwächter; wenn ich das Haus verließ, lief ein Polizist zehn Schritte hinter mir. Dann lernte ich zu schießen. Natürlich ohne jemals eine Pistole bei mir zu tragen! Meine Arbeit war sehr intensiv, und hat mich viele Freunde gekostet. In Den Haag war ich oft allein und verbrachte meine Abende mit Dossiers. Dazu das ständige Reisen, und ein sechshundertköpfiges Team für die Arbeit an den Tribunalen. Und doch habe ich mich bewusst für dieses Leben entschieden. Die Arbeit war immens, aber ich machte sie mit Freude.
...würden Sie den Golfschläger beiseitelegen, sollte doch noch ein Syrien-Sondertribunal errichtet werden?
Aber selbstverständlich. Für die Arbeit als Anklägerin bin ich noch nicht zu alt.
»Im Namen der Opfer – Das Versagen der UNO und der internationalen Politik in Syrien« ist das neue Buch von Carla Del Ponte, es ist beim Giger Verlag erschienen (200 Seiten, 22,90 EUR).
