Jeden Freitag kuratieren wir fünf Twitter-Accounts zu einem bestimmten Thema. In dieser Woche: Die Wahlen in Israel am 9. April.
Die Polit-Analystin Yael Mizrahi-Arnaud arbeitet für den Thinktank »Council on Foreign Relations« in New York.
In ihrem Post informiert sie über die aktuellen Umfragewerte des Fernsehsenders Channel 13 zur 21. Knesset-Wahl. So hat die Arbeiterpartei 4 Sitze dazugewonnen, laut Mizrahi-Arnaud vermutlich zwei von der neugegründeten politischen Allianz »Blau und Weiß« (Kohol Lavan) und zwei von der linken Meretz. Die rechtsnationalistische Yisrael Beiteinu würde laut der Umfrage gar nicht mehr in die Knesset einziehen, während die zentristische Partei Kulanu die Sperrklausel von 3,25 Prozent gerade noch überschreiten würde.
In the latest poll by Channel 13, for the first time, Labor has shot up to 14 seats, presumably with two seats taken from B&W and two from Meretz. Yisrael Beitnu is out, and Kulanu barely scrapes by, pic.twitter.com/1UAeUJQOKS
— Yaël Mizrahi-Arnaud יעל מזרחי ياعل مزراحي (@ycmizrahi) April 2, 2019
Karin Nahon ist Professorin für Informatik an der privaten Forschungsuniversität IDC Herzliya und außerdem Präsidentin der »Israel Internet Association«. Auf ihrem Twitter-Account kommentiert sie die israelische Politik – im Moment vor allem im Lichte der anstehenden Wahlen. So nimmt sie beispielsweise ein Foto der allesamt männlichen Spitzenkandidaten der Likud-Partei zum Anlass, mehr Teilhabe von Frauen in der Politik zu fordern.
Außerdem war Nahon an der Entdeckung der Social-Media-Bots beteiligt, die Netanyahu-freundliche Botschaften verbreiten und seine Gegner in ein schlechtes Licht rücken sollen. Im Zuge dessen hat ihre Organisation die Platform BotReport eingerichtet. In ihrem Tweet ruft sie dazu auf, gefälschte Konten zu melden – bisher seien schon 30 Facebook-Konten entfernt worden.
עוד שבועיים לבחירות, ופרוייקט הסרת החשבונות המזוייפים בעקבות דיווחי הציבור בעיצומו. פייסבוק הורידה 30 חשבונות בעקבות הפניה שלנו ודיווחי גולשים לפרויקט.
— Karine Nahon (@karineb) March 26, 2019
כרגע יש הטיה חזקה של החשבונות המזוייפים לימין.
מוזמנים להמשיך ולדווח. https://t.co/ZDPeY8se1P
ותודה לכל השותפים המדהימים pic.twitter.com/6iwVZIKLxM
Das Team hinter IsraelElex bezeichnet sich auf seiner Website als unpolitische Bewegung und macht es sich zur Aufgabe, Informationen rund um die Wahlen in Israel auf Englisch bereitzustellen. Ein paar hebräische Begriffe findet man aber dennoch auf dem Twitter-Account – so zum Beispiel »Olim«, damit sind Einwanderer nach Israel gemeint. Wörtlich bedeutet der Begriff so viel wie die »Aufgestiegenen«.
Neben den harten Fakten zu Parteien und Spitzenkandidaten berichte IsraelElex über Skurriles im israelischen Wahlkampf. So zum Beispiel über ein besonderes »Mishloach Manot«, die zum Purim-Fest versandte Speise. Für den Ministerpräsidenten ist das: Pistazieneis. Aktivisten der linksgerichteten Partei Meretz erinnern damit an einen Skandal aus dem Jahr 2013. 2.000 Euro hatte Netanyahu damals dem israelischen Staatshaushalt für Pistazieneis in Rechnung gestellt.
Today a group of Meretz activists brought Mishloach Manot to Prime Minister Netanyahu. These included fake money bags and pistachio ice cream. These items were selected as they relate to the allegations against the Prime Minister.
— IsraelElex - Israel Election 2019 English Media (@israelelex) March 21, 2019
Wishing you all a wonderful Purim.
Noga Tarnopolsky verfolgt die Wahlen vor Ort in Jerusalem und schreibt als freie Journalistin beispielsweise für die New York Times und Reuters.
In ihrem Tweet bezieht sich Tarnopolsky auf eine Ankündigung von Bezalel Smotrich, Parteichef der rechtsreligiösen Partei Tkuma des Bündnisses »Union der rechten Parteien«. Benjamin Netanyahus Partei Likud wird Umfragen zufolge wohl nicht mehr die größte Fraktion stellen – weshalb der Regierungschef ein Bündnis mit der rechten Union anstrebt.
Smotrich sagte nun dem Nachrichtensender Kan, seine Partei wäre nur dazu bereit, wenn das Oberste Gericht gegenüber der Knesset deutlich geschwächt werden würde. Innerhalb von 60 Tagen nach Amtsantritt soll laut Smotrich die Regierung ein Gesetz beschließen, dass es der Knesset möglich macht, das Oberste Gericht beim Beschluss von Gesetzten zu übergehen. Ansonsten wäre die Koalition Geschichte: »Wenn [Netanyahu] eine rechte Regierung etablieren will, muss er diese Änderung genehmigen, denn ansonsten macht eine rechte Regierung keinen Sinn«, so Smotrich.
Bezalel Smotrich, head of Union of Right-Wing Parties (that Netanyahu strong-armed to prop up his coalition chances) will not join Bibi government unless it passes a law giving the Knesset power to override Supreme Court decisions *within 60 days* of taking office. Lol.
— Noga Tarnopolsky (@NTarnopolsky) April 2, 2019
Journalistin Mairav Zonszein schreibt unter anderem für die Washington Post und The Intercept und kommentiert vor allem die Politik in Israel und Palästina und deren Auswirkungen auf die USA.
Auf Twitter spottet sie über die israelische Tageszeitung Haaretz und einige linke Politiker, die arabische Israelis dazu aufrufen, an der Wahl teilzunehmen. Zonszein zeigt Verständnis für deren Boykott: »Es gab noch keine einzige arabische Partei in einer israelischen Regierungskoalition. Was erwartet ihr?«
Haaretz and some Israeli leftists are lobbying Palestinian citizens of Israel to vote in this election, trying to dissuade them from boycotting it. I get it, but like, come on. There has never been a single Arab party in a governing Israeli coalition. What do you expect?
— Mairav Zonszein מרב זונשיין (@MairavZ) April 2, 2019