Der Journalist Zied el-Heni saß drei Tage in Haft, weil er im Fernsehen offen die Justiz kritisierte. Sein Fall zeigt, dass die Medien in Tunesien noch immer Gängelungen ausgesetzt sind.
Dienstag, 17. September 2013, 14.28 Uhr. Ein heißer Nachmittag im Zentrum der Hauptstadt Tunis. Unzählige Reporter schreiben die Uhrzeit hastig auf Papier. Zied el-Heni spricht. »Heute ist ein historischer Tag«, ruft der kleine Mann staatstragend der Menge zu, die sich vor dem Haus der Journalistengewerkschaft versammelt hat. El-Heni steht auf dem Balkon des Gebäudes, seine Augen sind groß und rund, die Wimpern dicht. Das weiße Hemd mit dünnen blauen Streifen spannt über dem Bauch. »Zied, Zied«, skandiert die Menge unter ihm. Drei Tag saß der 49-Jährige in Haft, weil er einen Staatsanwalt verleumdet haben soll.
Jetzt ist er wieder frei und zeigt sich siegessicher. »Das waren die besten drei Tage meines Lebens«, sagt Zied el-Heni wenige Minuten später, als er Interviews im Minutentakt gibt. Es herrscht an diesem Tag Ausnahmezustand im Geburtsland der arabischen Revolution: Die Journalisten haben für einen Tag die Arbeit niedergelegt. Neunzig Prozent der Medienvertreter sind dem eintägigen Generalstreik gefolgt, den ihre Gewerkschaft aus Protest gegen el-Henis Inhaftierung ausgerufen hat.
Sein Fall ist ein Beispiel dafür, dass die Freiheit der tunesischen Medien immer wieder mit Füßen getreten wird. Dabei war vor zwei Jahren die Hoffnung groß, dass sich ihre Lage bessern könnte. Unter dem Diktator Ben Ali hatte die Organisation »Reporter ohne Grenzen« Tunesien in der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit auf Rang 164 eingestuft – gerade einmal 14 Länder kamen noch schlechter weg. Nach dem Sturz des Regimes im Januar 2011 rutschte das Land mit einem Schlag 30 Plätze nach oben.
Doch mittlerweile ist die Hoffnung der Ernüchterung gewichen. In diesem Jahr fiel Tunesien wieder um vier Plätze zurück. Zahlreiche Journalisten würden verfolgt und verhaftet, mahnte »Reporter ohne Grenzen«. Auch juristisch ist die Pressefreiheit alles andere als klar geregelt. Für die Medien gelten alte und neue Gesetze. Welche angewendet werden? Ermessenssache der Justiz.
Zudem diskutiert das Parlament in diesen Monaten darüber, welche Institutionen in der Verfassung festgeschrieben werden sollen. Vertreter der islamistischen Regierungspartei Ennahda wollen einen »Hohen Rat über das Informationswesen« einrichten. Unter Journalisten greift die Angst um sich, dass das berüchtigte Informationsministerium aus Ben-Ali-Zeiten jetzt nur einen anderen Namen tragen wird.
Der Fall el-Heni bringt das Fass zum Überlaufen
Verantwortlich für die Entwicklung machen die meisten Journalisten die regierenden Islamisten – die Wut auf die Ennahda ist an diesem Tag auch in der Hauptstadt greifbar. »Der Fall el-Heni ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat«, sagt Najiba el Hamrouni, Präsidentin der Journalisten-Gewerkschaft SNJT, deren Vorstand auch der inhaftierte Journalist angehört. Rückblick. Mittwoch, 28. August 2013: An diesem Tag beginnt der Fall el-Heni – das ist zumindest die offizielle Version der Geschichte. Der Journalist fordert im Fernsehsender Nessma TV die Freilassung des Kameramanns Mourad Meherzi.
Dieser war einige Tage zuvor verhaftet worden. Er hatte gefilmt, wie der Filmdirektor Nasreddine Shili ein Ei auf Kulturminister Mehdi Mabrouk wirft. El-Heni beschuldigt im Fernsehen Staatsanwalt Tarek Chkioua eines Komplotts, um die tunesischen Medien einzuschüchtern. Diese Aussage war offensichtlich zu viel der Meinungsfreiheit. Freitag, 13. September 2013. Zied el-Heni muss zum Verhör erscheinen. Von diesem Termin wird er nicht mehr nach Hause zurückkehren.
El-Heni versucht nicht, sich gegen die Festnahme zu wehren. Seine Medizin hat er vorsorglich mitgenommen: »Ich habe mit der Verhaftung gerechnet«, sagt er später. Der Journalist muss ins Gefängnis, ohne dass seine Anwälte angehört werden – seine Verteidiger sprechen von »Kidnapping«. Beschuldigt wird el-Heni der »Verleumdung des Staatsanwalts«. »Ich weiß, dass der Justizminister die Ermittlungen gegen mich schon am Tag vor der Sendung einleiten ließ«, sagt er nach seiner Freilassung. Man habe nur nach einem Vorwand gesucht, ihn festzunehmen. Der einflussreiche Journalist hat über Korruption und politische Attentate im post-revolutionären Tunesien berichtet. Es ist bekannt, dass er ein Gegner der Islamisten ist.
»Ben Jaafar, Bastard, nimm deine Hunde und hau ab«
Montag, 16. September, 10 Uhr: Vor dem Justizpalast haben sich hunderte Menschen zu einer Demonstration der Journalistengewerkschaft versammelt. »Ben Jaafar, Bastard, nimm deine Hunde und hau ab«, schreit die aufgebrachte Menge wieder und wieder. Ihre Wut richtet sich gegen den Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung (ANC) im Besonderen und gegen die Politik im Allgemeinen. Journalisten fotografieren Journalisten, die Journalisten interviewen. Unter den Demonstranten hat sich die Avantgarde der Opposition eingefunden: Neben el-Henis Verteidiger Mohammad el-Heidi Labidi stehen Bruder und Vater des Politikers Chokri Belaid, der im Februar Opfer eines Attentats geworden ist.
»Mit der Meinungsfreiheit stehen die Errungenschaften der Revolution auf dem Spiel«, sagt el-Henis Anwalt. Er gestikuliert wild, sein Schweiß tropft auf die schwarze Anwaltsrobe und auf das Papier, das er in seinen Händen hält. Darauf stehen die Forderungen der Protestierenden: Sie fordern auch, endlich die Verordnung 115 umzusetzen, die Presse- und Meinungsfreiheit garantiert, unter anderem durch den Schutz der journalistischen Quellen und ein Recht der Journalisten auf Information.
Es sieht auch vor, dass eine unabhängige Behörde die Vergabe der Presseausweise reguliert. »Wer sich gegen die Regierung ausspricht, kann auf das Dokument warten, bis er schwarz wird«, echauffiert sich der Anwalt. Für ihn ist diese Methode eine Strategie, die Journalisten loyal zu halten: »Wer sich nicht selbst zensiert, kommt nicht an Informationen«, sagt er. Plötzlich bricht ein Tumult los. Der Demonstrationszug hat sich in Bewegung gesetzt und erreicht das Gebäude des Religionsministeriums. »Weg mit den Terroristen«, schreit die Menge. Einige Dutzend Menschen stürmen den Eingang des Ministeriums und schreien die Mitarbeiter an. Polizisten drängen sie wieder hinaus.
»Ich wurde respektvoll behandelt«
Im Laufe des Tages kommt el-Heni gegen eine Kaution von 2000 tunesischen Dinar (rund 900 Euro) auf freien Fuß. Das Geld haben zwei Frauen auf der Straße gesammelt und zur Journalisten-Gewerkschaft gebracht, die den geforderten Betrag bezahlt. »Es geht mir gut«, sagt el-Heni am Telefon. »Ich wurde respektvoll behandelt.« Er ist auf dem Weg zu seiner Familie. Dienstag, 17. September, 10 Uhr: Der Journalist wirkt aufgeräumt, als er den Hörer abnimmt. Ruhig erklärt er, dass er gegen seine Inhaftierung klagen wird.
Ohne Rechtsgrundlage sei er drei Tage festgehalten worden. Die Beamten hätten Kapitel 128 des Strafrechts angeführt, als er nachfragte. Nur: »Der Artikel wurde bereits 1975 abgeschafft.« Jedem, der ohne Beweis einen Beamten öffentlich anprangerte, drohten bis zu diesem Zeitpunkt zwei Jahre Haft. »Nicht nur, dass dieses Gesetz seit Jahrzehnten nicht mehr existiert«, sagt el-Heni. »Ich habe einen Beweis gegen den Staatsanwalt, aber mich wollte ja niemand anhören.« Außerdem will er gegen die Durchsuchung seines Büros klagen.
Auch die sei ohne rechtliche Grundlage erfolgt. Verfassungsgebende Versammlung, 12.20 Uhr: Der Abgeordnete Abderraouf Ayadi gönnt sich vor dem Plenarsaal eine Pause von der Debatte. »Wenn man Transparenz will, dann muss man die Richter ihren Job machen lassen und nicht mit unnützen Streiks und Druck aufwarten«, sagt er. Während das ganze Land über Pressefreiheit debattiert, sinnieren die Politiker in der ersten Sitzung seit mehr als einem Monat über Sport in der Grundschule und Fischereigesetze.
Die Frage nach el-Heni ist Ayadi sichtlich unangenehm. Er gehe davon aus, dass die Vorwürfe gerechtfertigt sind, sagt er. Im Detail kenne er sie nicht, schiebt er hinterher: »Aber es ist bekannt, dass el-Heni früher dem Ben-Ali-Regime nahestand.« Für die einen ist el-Heni ein Held, der für die Freiheit der Presse kämpft – für andere dagegen ein Mann, der früher das alte System unterstützt hat.
Ein berechtigter Vorwurf? Oder ein haltloser Verdacht? El-Heni ist ein gutes Beispiel dafür, dass sich auch in Tunesien die Grenzen nicht einfach zwischen »Gut« und »Böse« ziehen lassen. Zu Zeiten der Diktatur schrieb der Journalist für das regierungsnahe Blatt La Presse. Unbestritten ist aber auch, dass sein Blog im Internet während der Ära Ben Ali mehr als hundert Mal geschlossen wurde.
»Meine Verhaftung war ein großer Gewinn für den Journalismus«
Pressebereich der Nationalversammlung: Die Aktivistin Emna Chebaane und ihre Mitstreiter beobachten die Debatte und berichten über die Plenarsitzung, um mehr Transparenz in die Politik zu bringen. Die momentane Verwirrung um Karrieren in Tunesien beschränke sich nicht auf die Journalisten, sagt die junge Frau mit den dichten schwarzen Haaren. »Wir wissen gar nicht genau, wer welche Entscheidung trifft.«
Das gelte auch für den Justizapparat, der für die Verurteilung zahlreicher Medienvertreter verantwortlich ist: »Viele waren bereits während der Diktatur in ihrer jetzigen Funktion, andere wurden von der neuen Regierung eingesetzt.« Für Chebaane ist die Verhaftung el-Henis ein Meilenstein auf dem Weg in die Freiheit. Das wirkt nur auf den ersten Blick paradox: »Meine Verhaftung war ein großer Gewinn für den Journalismus«, wird el-Heni später selbst sagen. »Dass wir verfolgt werden, zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.« In Zukunft werde sich die Politik sorgfältig überlegen, einen Journalisten festzunehmen. Er ist überzeugt: »Die Reaktion der Journalisten wird der Regierung eine Lehre sein.«
Andere Meinungen werden heute nicht gern gehört
Wieder vor dem Gebäude der Journalistengewerkschaft: Die Menge feiert el-Heni. Etliche Hände muss er an diesem Tag schütteln. Bewunderer herzen und küssen ihn. Sie drängeln und schubsen, um in seiner Nähe zu sein und sich mit ihm fotografieren zu lassen. Andere Meinungen über ihn werden heute nicht gerne gehört. Eine ältere Frau mit eng gebundenem Kopftuch rennt wütend auf die Menge zu und wettert gegen den Journalisten.
Einige zögern nicht lange und reißen ihr Transparent, auf dem sie el-Heni als Anhänger Ben Alis bezeichnet, in Stücke. Sie drängen die zeternde Frau zum Ausgang, wo Polizisten sie mit sanftem Nachdruck wegführen. Man müsse auch solche Meinungen dulden, sagt ein Redner, der gerade auf dem Balkon des Gebäudes zu der Menge spricht. Die versammelten Journalisten klatschen. Erst zögerlich, doch schließlich wird der Beifall lauter.
