Weil sie regional isoliert sind, könnten sich Armenien und Iran im Energiesektor zusammentun – und damit Russlands Einfluss reduzieren. Doch Eriwan hütet sich vor neuen Abhängigkeiten – und die Partnerschaft stößt an ganz andere Grenzen.
Blumengestecke, Flaggen, Kopfnicken, Worthülsen – Bühnenausstattung und Dramaturgie der Begegnungen armenischer und iranischer Wirtschaftsvertreter ähneln ihresgleichen rund um den Globus. Und doch sind sie besonders aufwendig zu inszenieren, denn: Dem Blitzlichtgewitter sollen die hinter den Rücken fest gebundenen Hände entgehen. Lange und ausdrücklich demonstrieren die Vertreter beider Länder die enge Verbundenheit und ihre Kooperationsbereitschaft.
Mohammad Reisi, Irans Botschafter in Eriwan, sagte 2013, für »freundliche« Staaten wie Armenien sei der Preis für iranisches Gas verhandelbar. Konkrete Absprachen für gemeinsame Projekte wie Pipelines oder eine Freihandelszone sind am Ende aber die Ausnahme. »Das Interesse an einer armenisch-iranischen Kooperation ist auf iranischer Seite weitaus größer als auf armenischer, da der Handlungsspielraum Armeniens durch verschiedene Faktoren eingeschränkt bleibt«, sagt Richard Giragosian, Direktor des Regional Studies Center (RSC), einem der führenden Think Tanks Eriwans, gegenüber zenith.
Zu viele Faktoren und Entwicklungen sind es, die das bilaterale Verhältnis in den vergangenen Monaten maßgeblich bestimmen. Zu nennen ist vor allem die Entspannung des iranisch-westlichen Verhältnisses seit der Wahl Hassan Rohanis zum Präsidenten 2013 und zuletzt die bedrohliche Lage im Irak, die Krise der russisch-westlichen Beziehungen im Zuge des Konfliktes in der Ukraine und die erneute Zuspitzung des bis dato eingefrorenen aserbaidschanisch-armenischen Krieges.
Immer wieder machte Iran dem kleinen Nachbarstaat verlockende Angebote wie eine Freihandelszone. Präsident Rohani ist bereit, in Eriwan Gespräche über die Ausweitung der wirtschaftlichen Kooperation zu führen, doch Eriwan zögert und wartet auf die Kursansagen in Moskau.
»Geteiltes Gefühl der Isolation«
Ende April 2014 schlossen Iran und Russland einen Energie-Deal im Wert von bis zu zehn Milliarden US-Dollar ab. Nachdem die beiden Staaten bereits ein Abkommen zur Lieferung von iranischem Öl im Wert von 20 Milliarden US-Dollar an Russland unterzeichnet hatten, will Russland nun auch 500 Megawatt Strom an Iran liefern und neue Thermal- und Wasserkraftwerke sowie ein Übertragungsnetzwerk bauen.
Die beiden Länder intensivieren ihre Beziehungen – zum Ärger des Westens, denn sie umgehen so auch die immer noch größtenteils intakten Sanktionen. Armenien könnte als Vasall und Vertrauter Russlands und als langjähriger Partner Irans davon profitieren, doch neben dem Westen hat auch Russland was dagegen. Armenien und Iran verbindet seit mehr als 20 Jahren eine enge Partnerschaft, die von beiden Seiten vorwiegend aus pragmatischen Gründen eingegangen wurde.
»Die iranisch-armenische Beziehung basiert auf einem geteilten Gefühl der Isolation«, meint Giragosian. Für Armenien ist es vor allem die Umgehung der wirtschaftlichen Sanktionen von Aserbaidschan und der Türkei infolge des Berg-Karabach-Konflikts und die Verbindungsrolle zwischen Iran und Russland, die es in die Partnerschaft trieb. Außerdem sieht Armenien in dem Zugang zu iranischen Ressourcen, besonders Gas, die einzige Möglichkeit einer partiellen Loslösung aus der vollständigen Abhängigkeit von Russland.
Für Iran bedeutet die Partnerschaft Zugang zu europäischen Märkten, die Umgehung internationaler Sanktionen und natürlich Machtausbau in der Region, um dem wachsenden Einfluss des Westens, aber auch der Türkei und Israels etwas entgegen setzen zu können.
Iraner besitzen angeblich zehn Prozent des armenischen Immobilienmarkts
Armenien ist seit dem im Sommer 2014 wieder auflodernden Konflikt mit Aserbaidschan um die Region Bergkarabach, der zu Beginn der 1990er Jahre in einem zermürbenden Krieg gipfelte, geografisch und ökonomisch isoliert: Die Grenzen im Osten und Südwesten zu Aserbaidschan – beziehungsweise zur Exklave Nachitschewan – sowie im Westen zur Türkei sind bis heute geschlossen. Iran nahm während des Krieges um die Region Bergkarabach die Funktion eines Mediators ein und ist bis heute – wie auch Russland – an einem eingefrorenen Konflikt interessiert.
Weder ein starkes Aserbaidschan, noch ein mächtiges Armenien wäre für Iran von Vorteil, denn eine Lösung des Konflikts hätte größeren westlichen Einfluss zur Folge. Im Zuge des Karabach-Konfliktes entstanden zwei Achsen quer durch die Region, die bis heute Bestand haben: Baku-Ankara-Tiflis-Washington und Moskau-Eriwan-Teheran. Dass sich Iran nicht auf die Seite des muslimischen Nachbarn Aserbaidschan stellte, hängt vor allem mit der Angst vor aserbaidschanischem Irredentismus zusammen.
Im Norden Irans lebt ein Großteil der ethnischen Minderheit der iranischen Aserbaidschaner, die 16 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Iran fürchtet, die Region könnte den Anschluss an Aserbaidschan herbeiwünschen und die territoriale Integrität gefährden. Die beiden Länder bringt außerdem die armenische Minderheit in Iran zusammen, die dort als größte christliche Minderheit – bis zu 300.000 Armenier leben in Iran – unter dem Schutz des Staates steht.
Auch auf der anderen Seite der Grenze gibt es mittlerweile eine beachtliche Zahl iranischer Staatsbürger, darunter auch rund 1.500 iranische Studierende. Insgesamt sollen Iraner einen Anteil von zehn Prozent am armenischen Immobilienmarkt besitzen. Das christliche Land ist für viele Iraner außerdem ein attraktives Reiseziel. Nicht selten sieht man Gruppen von Iranern in den Bars von Eriwan, die die »Freiheiten« des christlichen Landes genießen und Artikel erwerben, die in Iran verboten sind. Dazu gehören Luxusartikel ebenso wie Schokolade westlicher Firmen.
80 Prozent der Energieerzeugung Armeniens liegen in russischer Hand
Zudem beherbergt Eriwan inzwischen zahlreiche iranische Geschäfte, Banken und Restaurants, wenn auch Teile der armenischen Bevölkerung lieber westliche Touristen in den Straßen sehen würden – die Vorurteile gegenüber Muslimen halten sich in der armenischen Gesellschaft beständig. Die Partnerschaft mit Iran akzeptieren sie nur aufgrund mangelnder Alternativen. Neben der Tourismusförderung betreiben Armenien und Iran wohl bald eine gemeinsame Bahnstrecke, die 540 Kilometer lang sein und 2,5 Milliarden US-Dollar kosten soll und ein Handelsvolumen über 300 Millionen US-Dollar jährlich generieren soll.
Das wichtigste Feld der Kooperation ist allerdings der Energiesektor. Armenien ist abhängig von iranischem und russischem Gas und Öl, denn das Land selbst verfügt kaum über Rohstoffvorkommen. Für Armenien ist Russland der engste Partner in der Energiewirtschaft, gleichzeitig braucht Eriwan Iran, um Druck auf Russland ausüben zu können. 80 Prozent der Energieerzeugung Armeniens liegt in russischen Händen, da das Land in den vergangenen Jahren nach und nach Teile des Energiesektors als Schuldenausgleich an Russland verkauft hat. Der Handlungsspielraum der armenischen Vertreter ist dementsprechend sehr gering.
Diese Machtposition will Russland mit allen Mitteln verteidigen. Giragosian zufolge wird die Regierung in Moskau alles tun, um eine Intensivierung der armenisch-iranischen Beziehungen und eine Wiederausfuhr von iranischem Gas durch Armenien zu verhindern. »Die Entstehung einer Konkurrenz zu der überwältigenden russischen Kontrolle über den armenischen Energiesektor wird Russland um jeden Preis verhindern und die Abhängigkeit Armeniens von russischem Gas aufrechterhalten«, so der Politologe aus Eriwan.
Armenien, das in etwa so groß ist wie Brandenburg, habe jedoch weder den Willen, noch eine Strategie, Iran gegen Russland auszuspielen, so Giragosian. Dennoch, Iran nimmt eine Schlüsselrolle ein in Armeniens Versuchen, seine Energieversorgung zu sichern. Nachbar Georgien könnte sich, sollte sich der Konflikt in der Ukraine weiter zuspitzen, den EU-Sanktionen gegen den russischen Energieriesen Gazprom anschließen und den Transport russischen Gases nach Armenien behindern – ein Grund mehr, sich mittelfristig aus der vollständigen Abhängigkeit von Russland zu lösen.
Mehr als zwölf Jahre zog sich der Bau der iranisch-armenischen Pipeline hin – auf Moskaus Druck hin musste sie dann auch noch verkleinert werden
Für Giragosian war der Bau der iranisch-armenischen Gas-Pipeline 2009 nach jahrelangen Verzögerungen und stockenden Verhandlungen »die bedeutendste Errungenschaft in der Entwicklung des armenischen Energiesektors«. Die Pipeline erstreckt sich über 141 Kilometer, davon verlaufen 41 Kilometer durch Armenien. Tatsächlich liegen die Gaslieferungen aus Iran jedoch weit hinter den abgesprochenen Mengen zurück: Nicht einmal die Hälfte der vereinbarten Lieferungen passiert die Pipeline. Geplant war ursprünglich ein Ausbau der Pipeline, der dazu dienen könnte, iranisches Gas nach Europa zu transportieren.
Die derzeitige politische Entspannung zwischen dem Westen und Iran und die durch die Krise in der Ukraine entstandenen Probleme der EU mit Russland lassen eine iranische Versorgung der EU wahrscheinlicher werden. Für die Lieferungen galt die Route über Armenien, Georgien, das Schwarze Meer und die Ukraine am wahrscheinlichsten, denn andere mögliche Transportwege – etwa über den Irak, Syrien und den Libanon – sind wegen sicherheitspolitischer Bedenken zumindest momentan nicht realisierbar.
Doch dann schaltete sich Moskau ein. So wurde der Durchmesser der Pipeline auf russischen Druck hin von geplanten 1.200 Millimeter auf 700 Millimeter reduziert. Trotz allem bleibt die Pipeline wichtig. Sie bietet Armenien eine Dezentralisierung im Energiesektor, eine Alternative zu russischem Gas, das durch Georgien nach Armenien transportiert wird und schafft wenigstens ein bisschen Konkurrenz auf dem armenischen Gasmarkt. »Außerdem«, fügt Giragosian hinzu, »hat die Pipeline das Potential, in Zukunft turkmenisches Gas nach Armenien zu transportieren, das weitaus günstiger ist als iranisches«.
Armenien und Iran unterhalten neben der Gaspipeline ein saisonales Tauschabkommen für Elektrizität über jährlich 45 Millionen US-Dollar oder 1,5 Milliarden Kilowattstunden: Im Sommer fließt Strom von Armenien nach Iran, und im Winter in die andere Richtung. Weitere Projekte im Energiesektor befinden sich in Planung, darunter eine 365 Kilometer lange Öl-Pipeline, die das iranische Tabriz mit der südwest-armenischen Stadt Yeraskh verbinden soll. Die Fertigstellung war eigentlich für 2014 geplant, liegt nun aber auf unbestimmte Zeit auf Eis.
Wie viele Projekte zwischen den beiden Ländern ist auch dieses belastet von administrativen Problemen, äußeren Einflüssen und Finanzierungsstopps. »Der Ausgang bleibt unklar« – Giragosian wagt keine Prognosen für die Zukunft des Pipelines-Projekts. Am 21. September 2014 äußerte Irans Präsident Rohani in einem Brief anlässlich des armenischen Unabhängigkeitstages abermals Hoffnung auf eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen und kündigte einen »baldigen« Staatsbesuch im Nachbarland an.
Teherans Charmeoffensive wird in Eriwan mit gemischten Gefühlen betrachtet: Einerseits wird das kleine Land im Kaukasus in Zukunft stärker auf iranisches Engagement angewiesen sein. Andererseits garantiert die Energiepartnerschaft noch lange keine Energiesicherheit und birgt zudem die Gefahr, sich abermals in eine neue Abhängigkeit zu stürzen
